Deutsche Tageszeitung - Nawalny: Bereue Rückkehr nach Russland trotz Inhaftierung nicht

Nawalny: Bereue Rückkehr nach Russland trotz Inhaftierung nicht


Nawalny: Bereue Rückkehr nach Russland trotz Inhaftierung nicht
Nawalny: Bereue Rückkehr nach Russland trotz Inhaftierung nicht / Foto: ©

Trotz seiner Inhaftierung und des harten Vorgehens der russischen Regierung gegen seine Organisationen bereut der Kreml-Kritiker Alexej Nawalny seine Rückkehr nach Russland nicht. "Ich bereue es keine Sekunde", schrieb Nawalny am Montag, ein Jahr nach seiner Festnahme, bei Instagram. Er rief seine Anhänger auf, keine Angst zu haben. "Dies ist unser Land und wir haben kein anderes", betonte der Oppositionelle.

Textgröße ändern:

Nawalny war im August 2020 auf einem Flug von Tomsk nach Moskau wegen einer Vergiftung zusammengebrochen und später zur Behandlung in die Berliner Charité gebracht worden. Er macht den Kreml für den Giftanschlag verantwortlich.

Nach seiner Genesung von dem Giftanschlag, der nach Analysen westlicher Labors mit einem militärischen Kampfstoff verübt worden war, war er am 17. Januar 2021 in seine Heimat zurückgekehrt und noch am Flughafen verhaftet worden. Er ist in einer Strafkolonie hundrt Kilometer östlich von Moskau inhaftiert.

"Wir fordern die russischen Behörden heute erneut auf, Alexej Nawalny unverzüglich freizulassen", erklärte die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt, Luise Amtsberg. "Seine Verurteilung erfolgte willkürlich und offenkundig unverhältnismäßig", betonte sie.

Es sei "schlicht nicht nachvollziehbar, dass Alexej Nawalnys Antikorruptionsstiftung als extremistisch eingestuft wurde und ehemalige Mitarbeitende strafrechtlich verfolgt werden", fügte Amtsberg hinzu.

Amnesty International erklärte am Montag, das Jahr in Russland seit Nawalnys Verhaftung sei von einer "beispiellosen Kampagne der Repression" geprägt gewesen. "Am Jahrestag seiner Verhaftung befinden sich Nawalny und die mit ihm verbündeten politischen Aktivisten in einer regelrechten Hölle", erklärte die Amnesty-Direktorin für Osteuropa und Zentralasien, Marie Struthers.

Russland war im vergangenen Jahr mit großer Härte gegen die politische Opposition vorgegangen. Die Organisation des Oppositionspolitikers, ein Netzwerk, das sich auf lokaler Ebene um politische Bündnisse gegen die Regierungspartei bemüht, und seine Antikorruptions-Stiftung wurden von der russischen Justiz als "extremistisch" eingestuft und verboten. Viele von Nawalnys Mitstreitern leben mittlerweile im Exil.

(I.Beryonev--DTZ)

Empfohlen

AfD-Landtagspräsident in Sachsen-Anhalt: Klingbeil sieht Klärungsbedarf bei CDU

Vizekanzler und SPD-Chef Lars Klingbeil sieht nach der Wahl des AfD-Politikers Tobias Rausch zum Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt auch Klärungsbedarf bei der CDU. Dass Rausch mit deutlich mehr als den AfD-Stimmen gewählt wurde, "wirft sehr drängende Fragen auf", erklärte Klingbeil am Dienstag. "Nicht nur das BSW, sondern auch die CDU muss dringend erklären, wie es dazu kommen konnte."

Regierungskreise: Macron berät mit wichtigen Ministern über Schülerproteste

Angesichts der seit Wochen andauernden Schülerproteste in Frankreich trifft der französische Präsident Emmanuel Macron am Dienstagabend mit wichtigen Ministern zusammen. An dem Treffen sollen unter anderem Premierminister Sébastien Lecornu, Innenminister Laurent Nuñez und Bildungsminister Édouard Geffray teilnehmen, wie am Dienstag aus Regierungskreisen verlautete.

Jemen: Militärkoalition meldet abgefangene Huthi-Rakete im Südwesten Saudi-Arabiens

Die von Saudi-Arabien angeführte Militärkoalition im Jemen hat eigenen Angaben zufolge eine ballistische Rakete der pro-iranischen Huthi-Miliz abgefangen. Die Rakete, die auf Chamis Muschait im Südwesten Saudi-Arabiens abgefeuert worden sei, sei "abgefangen und zerstört" worden, erklärte der Sprecher der Koalition, Turki al-Maliki, am Dienstag im Onlinedienst X. In der Stadt befindet sich ein Luftwaffenstützpunkt.

Grüne: Regierung gelingt Berufung von Antisemitismusbeauftragtem nicht

Die Grünen kritisieren, dass das Amt des Antisemitismusbeauftragten weiter unbesetzt ist. "Zu jeder passenden wie unpassenden Gelegenheit inszeniert sich die Bundesregierung als Vorkämpferin gegen Antisemitismus", sagte die Grünen-Innenpolitikerin Marlene Schönberger am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. "Doch die Worte passen nicht zu ihren Taten. Politische Bildungsarbeit gegen Antisemitismus wird geschwächt und es gelingt der Bundesregierung noch nicht einmal, einen Antisemitismusbeauftragten zu berufen.

Textgröße ändern: