Zeitung: Tübinger Oberbürgermeister Palmer tritt nicht wieder für Grüne an

Deutsche Tageszeitung - Zeitung: Tübinger Oberbürgermeister Palmer tritt nicht wieder für Grüne an

POLITIK 18.01.2022

Zeitung: Tübinger Oberbürgermeister Palmer tritt nicht wieder für Grüne an / Foto: ©

Der Tübinger Oberbürgermeisterwahl will sich laut einem Bericht nicht der Urwahl seiner Partei stellen, mit der ein Spitzenkandidat für die Neuwahl im Herbst ermittelt werden soll. Er könne sich wegen des "nun beginnenden Parteiausschlussverfahrens nicht am Nominierungsprozess beteiligen", zitierte die "Stuttgarter Zeitung" am Dienstag aus einem Brief des 49-Jährigen an den Grünen-Stadtverband. Es sei "logisch und sachlich unmöglich, gleichzeitig ein Verfahren zur Nominierung und zum Ausschluss zu betreiben". Ein Kandidat könne nicht beides sein - "nominiert und ausgeschlossen". Palmer wollte sich auf Anfrage zunächst nicht zu dem Bericht äußern.

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Die baden-württembergischen Grünen hatten im Mai vergangenen Jahres ein Parteiausschlussverfahren gegen Palmer beschlossen. Palmer hatte sich zuvor in einem Facebook-Beitrag aus Sicht der Grünen rassistisch über den früheren Fußballnationalspieler Dennis Aogo geäußert. Nach Palmers Angaben waren die Äußerungen satirisch gemeint. Ermittlungen dazu wurden im September eingestellt. Bereits zuvor hatte Palmer mit Äußerungen zur Flüchtlingspolitik und zu Coronamaßnahmen mit seiner Partei über Kreuz gelegen.

Wegen des drohenden Parteiausschlusses Palmers, der seit 2010 in Tübingen regiert, beschloss der Grünen-Stadtverband eine Urwahl zum nächsten Oberbürgermeisterkandidaten. Die Ortsvorsteherin des Tübinger Stadtteils Weilheim, Ulrike Baumgärtner, meldete ihre Bewerbung dafür bereits an. Ob Palmer in Tübingen als unabhängiger Kandidat erneut kandidieren will, ließ der Amtsinhaber bisher offen.

(I.Beryonev--DTZ)

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Vizekanzler und SPD-Chef Lars Klingbeil sieht nach der Wahl des AfD-Politikers Tobias Rausch zum Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt auch Klärungsbedarf bei der CDU. Dass Rausch mit deutlich mehr als den AfD-Stimmen gewählt wurde, "wirft sehr drängende Fragen auf", erklärte Klingbeil am Dienstag. "Nicht nur das BSW, sondern auch die CDU muss dringend erklären, wie es dazu kommen konnte."

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Angesichts der seit Wochen andauernden Schülerproteste in Frankreich trifft der französische Präsident Emmanuel Macron am Dienstagabend mit wichtigen Ministern zusammen. An dem Treffen sollen unter anderem Premierminister Sébastien Lecornu, Innenminister Laurent Nuñez und Bildungsminister Édouard Geffray teilnehmen, wie am Dienstag aus Regierungskreisen verlautete.

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