Biden verteidigt ein Jahr nach Amtsantritt seine bisherige Regierungsbilanz
US-Präsident Joe Biden hat anlässlich des ersten Jahrestags seines Amtsantritts seine bisherige Regierungsbilanz gegen Kritik verteidigt. "Es war ein Jahr der Herausforderungen, aber auch ein Jahr des gewaltigen Fortschritts", sagte Biden am Mittwoch bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus. So seien beim Wirtschaftswachstum und bei der Schaffung von Arbeitsplätzen "Rekorde" erzielt worden.
Zugleich räumte Biden eine, es gebe "viel Frustration und Müdigkeit" in den USA. Dies sei auf die Corona-Pandemie und zuletzt die rasante Ausbreitung der Omikron-Variante zurückzuführen. Die USA hätten inzwischen aber "Instrumente", um das Coronavirus zu bekämpfen: "Impfstoffe, Booster, Masken, Tests, Pillen."
Der Präsident gelobte zugleich, der hohen Inflation im Land entschieden entgegenzutreten. Die Inflationsrate war zuletzt auf sieben Prozent und damit den höchsten Wert seit fast 40 Jahren angestiegen.
Der US-Demokrat hatte am 20. Januar 2021 die Nachfolge des abgewählten Präsidenten Donald Trump im Weißen Haus angetreten. Nach anfänglichen Erfolgen etwa beim Kampf gegen die Corona-Pandemie häuften sich für den 79-Jährigen die Negativ-Schlagzeilen, unter anderem wegen des chaotischen Afghanistan-Abzugs, eines Wiederanstiegs der Corona-Infektionen und der hohen Inflation. Außerdem kommen zentrale Reformvorhaben etwa in der Sozialpolitik und für den Klimaschutz seit Monaten nicht voran.
Bidens Zustimmungswerte sind in der Folge abgestürzt. Im Umfrageschnitt heißen nur noch 42 Prozent der Wähler seine Arbeit gut.
Der Präsident machte am Mittwoch die oppositionellen Republikaner für die Blockade seiner Reformvorhaben verantwortlich. Er hätte "nicht erwartet", dass für die Republikaner "das Wichtigste" sei, ihn bei der Umsetzung seiner Vorhaben zu behindern, sagte Biden. Allerdings sind zentrale Reformvorhaben bislang auch an parteiinternem Widerstand der Demokraten gescheitert.
(M.Dylatov--DTZ)
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