Deutsche Tageszeitung - Scholz telefoniert mit Johnson zum Ukraine-Konflikt

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Scholz telefoniert mit Johnson zum Ukraine-Konflikt

POLITIK 21.01.2022

Scholz telefoniert mit Johnson zum Ukraine-Konflikt / Foto: ©

Vor dem Hintergrund der zunehmenden Spannungen im Ukraine-Konflikt hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Donnerstagabend mit dem britischen Premierminister Boris Johnson telefoniert. Wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Freitag mitteilte, standen im Mittelpunkt des Gesprächs "die Sorgen angesichts des russischen Truppenaufwuchses entlang der Grenze zur Ukraine". Scholz und Johnson seien sich einig, dass eine weitere militärische Aggression Russlands gegen die Ukraine abgewendet werden müsse.

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Dazu müsse klar sein, dass Russland in einem solchen Fall mit erheblichen und schwerwiegenden Kosten rechnen müsse, erklärte Hebestreit.

Der Westen droht Moskau seit Wochen mit massiven Sanktionen, sollte die russische Armee die Ukraine angreifen. Auf der Suche nach einem diplomatischen Ausweg aus der Krise hält sich derzeit US-Außenminister Antony Blinken in Europa auf. An diesem Freitag kommt er in Genf mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow zusammen.

(V.Korablyov--DTZ)

Israel gedenkt der Opfer des Hamas-Überfalls vor drei Jahren mit Schweigeminute

Am dritten Jahrestag des Hamas-Überfalls auf Israel vom 7. Oktober 2023 haben die Menschen in dem Land der Opfer gedacht. Am Gedenkort des Nova-Musikfestivals nahe des Kibbuz Reim im Süden des Landes hielten die Anwesenden um genau 06.29 Uhr, dem Beginn der Massaker vor drei Jahren, eine Schweigeminute ab und neigten inmitten der Porträts ihrer getöteten Familienangehörigen und Freunde ihre Köpfe.

Bundestags-Debatte zu drittem Jahrestag des Hamas-Überfalls auf Israel

Drei Jahre nach dem Überfall der radikalislamischen Hamas auf Israel debattiert der Bundestag am Mittwoch (17.30 Uhr) über den Kampf gegen Antisemitismus und den Schutz jüdischen Lebens in Deutschland. Zu Beginn der Parlamentssitzung (14.00 Uhr) stellen sich die Bundesminister für Wirtschaft und Verkehr, Katherina Reiche und Steffen Bilger (beide CDU) den Fragen der Abgeordneten.

Bundesgerichtshof prüft Verurteilung wegen Handels mit Dopingmittel Ibutamoren

Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am Mittwoch (09.30 Uhr) in Karlsruhe über die Verurteilung von zwei Angeklagten, die mit Dopingmitteln gehandelt haben sollen. Das Landgericht in Frankfurt am Main verhängte Haftstrafen gegen sie - unter anderem, weil sie Präparate mit dem Mittel Ibutamoren verkauft hätten. Dieses Mittel, auch MK-677 genannt, soll den Muskelaufbau beschleunigen. Es gilt als riskant für die Gesundheit und ist verboten. (Az. 2 StR 276/25)

Thüringer Landtag entscheidet über AfD-Antrag zu Parlamentsauflösung

Im Thüringer Landtag stimmen die Abgeordneten am Mittwoch (12.00 Uhr) über einen Antrag der AfD-Fraktion zur Auflösung des Parlaments ab. AfD-Fraktionschef Björn Höcke begründete den Vorstoß mit dem Zerfall der BSW-Fraktion, womit aus Sicht der AfD auch die CDU-geführte Landesregierung keine Legitimation mehr hat. Mit der Auflösung des Parlaments will die AfD eine Neuwahl ermöglichen. Allerdings dürfte der Antrag kaum Erfolg haben. Eine Auflösung des Landtags müsste mit einer Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder beschlossen werden.

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