Deutsche Tageszeitung - Wirtschaftsminister Habeck will Corona-Impfpflicht für alle Erwachsenen

Wetter - Berlin 9°C

Wirtschaftsminister Habeck will Corona-Impfpflicht für alle Erwachsenen

POLITIK 06.02.2022

Wirtschaftsminister Habeck will Corona-Impfpflicht für alle Erwachsenen / Foto: ©

Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) spricht sich für eine Corona-Impfpflicht für alle Erwachsenen aus. "Ich bin der Meinung, dass wir eine allgemeine Impfpflicht brauchen", sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe und der französischen Zeitung "Ouest-France" (Sonntagsausgaben).

Textgröße ändern:

Eine Corona-Impfung biete guten Schutz. "Und wenn man sich impfen lässt, schützt man nicht nur sich selbst, sondern auch die offene Gesellschaft", sagte Habeck Darum sei er für eine Impfpflicht für alle ab 18.

CDU-Chef Friedrich Merz kündigte dagegen in der "Bild am Sonntag" an, keinen der bislang vorgelegten Vorschläge zur Impfpflicht unterstützen zu wollen. Er plädierte stattdessen für ein Impfvorsorgegesetz. "Darin könnten die wichtigsten Voraussetzungen für eine Impfpflicht quasi auf Vorrat beschlossen werden", sagte Merz. Wenn es eine neue Corona-Welle gebe, könne die Impfpflicht dann mit einem erneuten Bundestagsbeschluss schnell in Kraft treten.

Einen Entwurf für eine solche Regelung hat die Unionsfraktion bisher nicht vorgelegt. Merz, der Mitte Februar auch Fraktionsvorsitzender werden soll, hat angekündigt, in der nächsten Sitzungswoche des Bundestags ab dem 14. Februar ein Eckpunktepapier vorzulegen.

In dieser Sitzungswoche wird die erste Lesung der konkreten Entwürfe zur Impfpflicht erwartet. Die Bundesregierung hat zu dem Thema keinen eigenen Vorschlag vorgelegt. Stattdessen haben sich jeweils mehrere Gruppen von Abgeordneten zusammengetan, um Entwürfe vorzuschlagen. Sie reichen von einer Impfpflicht für alle ab 18 Jahren bis zur völligen Ablehnung einer Impfpflicht. Eine Entscheidung könnte im März fallen.

(V.Sørensen--DTZ)

US-Flugzeugträger "USS Abraham Lincoln" nach elfmonatigem Einsatz wieder in Kalifornien

Der in die Negativschlagzeilen geratene US-Flugzeugträger "USS Abraham Lincoln" ist nach rund elf Monaten in seinen Heimathafen im kalifornischen San Diego zurückgekehrt. Angehörige der rund 5000 Matrosen und Marinesoldaten begrüßten am Donnerstag am Kai ihre Liebsten, die sie seit fast einem Jahr nicht mehr gesehen hatten. Für viele Soldatinnen und Soldaten war es ein emotionales Wiedersehen mit ihren Familien.

Polizei: Mann in New York bei Auseinandersetzung mit Bundeskräften angeschossen

In New York ist nach Angaben der örtlichen Polizei ein Mann bei einer Auseinandersetzung mit Einsatzkräften der Bundesbehörden angeschossen worden. Am Donnerstagnachmittag (Ortszeit) sei es im Stadtviertel Marble Hill in der Bronx "zu einem Schusswaffenvorfall unter Beteiligung" von Bundesmitarbeitern der Strafverfolgungsbehörden gekommen, teilte die New Yorker Polizei mit. Örtlichen Medien zufolge führte die für ihr hartes Vorgehen bekannte Einwanderungsbehörde ICE zum Zeitpunkt des Vorfalls einen Einsatz aus.

Mehr als 70.000 Teilnehmer bei neuen Schülerprotesten in Frankreich

Bei neuen Schülerprotesten in Frankreich sind landesweit mehr als 70.000 Menschen auf die Straße gegangen. Das Innenministerium in Paris sprach am Donnerstag von 71.500 Demonstranten. Etwa 55.000 von ihnen hätten an Protestaktionen vor Schulgebäuden teilgenommen. Die restlichen hätten sich an Protestmärschen beteiligt. Mehr als 500 Menschen seien festgenommen worden, knapp 50 Sicherheitskräfte seien verletzt worden, teilte das Ministerium mit.

Bundestag fordert breitere Datengrundlage bei Pränataltests

Für vorgeburtliche Bluttests, mit denen bestimmte genetische Auffälligkeiten beim ungeborenen Kind festgestellt werden können, sollen nach dem Willen des Bundestages genauere Regeln geschaffen werden. Die Abgeordneten votierten am Donnerstag in namentlicher Abstimmung mit großer Mehrheit für einen entsprechenden fraktionsübergreifenden Antrag. Mehr als hundert Abgeordnete von CDU, CSU, SPD, Grünen und Linken fordern eine genauere Regelung, wann diese sogenannten "nicht invasiven Pränataltests" (NIPT) zur Feststellung von Trisomie-Erkrankungen angewendet werden sollen.

Textgröße ändern: