Deutsche Tageszeitung - Lambrecht berät mit ukrainischem Kollegen über weitere Unterstützung

Wetter - Berlin 9°C

Lambrecht berät mit ukrainischem Kollegen über weitere Unterstützung

POLITIK 14.02.2022

Lambrecht berät mit ukrainischem Kollegen über weitere Unterstützung / Foto: ©

Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) will mit ihrem ukrainischen Kollegen Oleksi Resnikow über weitere Unterstützung für das Krisenland beraten. Bei dem für Montagabend geplanten Gespräch solle es darum gehen, "wie man im gegenseitigen Miteinander die Bedarfe decken könnte oder eben nicht", sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums in Berlin. Er wies darauf hin, dass die Ukraine der Bundesregierung in der vergangenen Woche eine Liste mit gewünschten Rüstungsgütern habe zukommen lassen.

Textgröße ändern:

Berichten zufolge beinhaltet die Liste eine ganze Reihe von Waffensystemen - etwa Flugabwehr-Raketen mittlerer Reichweite, Anti-Drohnen-Gewehre und Mikrowellen-Zerstörungssysteme. Die Bundesregierung verfolgt allerdings eine restriktive Waffenexportstrategie und will grundsätzlich keine Waffen in Krisenregionen liefern. Die Ukraine kritisiert diese Haltung.

Vizeregierungssprecherin Christiane Hoffmann sagte am Montag, die von der Ukraine vorgelegte Liste werde geprüft. "Da warten wir das Ergebnis noch ab", fügte sie hinzu.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist am Montag zu einem Besuch in die ukrainische Hauptstadt Kiew gereist, am Dienstag soll ein Besuch in Moskau folgen. "Beide Reisen finden in einer äußerst angespannten Situation statt", sagte Hoffmann. "Der Truppenaufmarsch an den Grenzen zur Ukraine bereitet der Bundesregierung große Sorge." Bei den Reisen des Kanzlers gehe es darum, "alles dafür zu tun, den Frieden in Europa zu erhalten".

(M.Dylatov--DTZ)

Massenfestnahmen: Drastisches Vorgehen gegen "Kakerlaken"-Protestbewegung in Indien

Massives Polizeiaufgebot in den Straßen, das Internet blockiert und tausende Festnahmen: In der indischen Hauptstadt Neu Delhi sind die Behörden drastisch gegen Proteste der sogenannten Kakerlakenbewegung (CJP) vorgegangen. Ihr Gründer Abhijeet Dipke wurde nach CJP-Angaben gemeinsam mit zwei führenden Mitstreitern am Samstag bei der Ankunft am Flughafen von Neu Delhi festgenommen. Die Bewegung hatte zu Massenprotesten aufgerufen, um den Rücktritt des Leiters der staatlichen Wahlkommission zu erreichen.

Konflikt mit Huthis: Zwölf Tote und 309 Verletzte bei Angriff auf Flughafen Riad

Bei einem erneuten Angriff auf den internationalen Flughafen der saudiarabischen Hauptstadt Riad sind nach Behördenangaben mindestens zwölf Menschen getötet und 309 weitere verletzt worden. Zu den Todesopfern des Angriffs vom Samstag zählten acht Ausländer, darunter ein US-Bürger, wie die zivile Luftfahrtbehörde am Sonntag erklärte. Die von Saudi-Arabien angeführte Militärkoalition machte die jemenitische Huthi-Miliz für den Angriff verantwortlich und kündigte eine entschiedene Reaktion an.

Behörden: Mindestens zwölf Tote und 309 Verletzte bei Angriff auf Flughafen Riad

Bei dem Angriff auf den internationalen Flughafen der saudiarabischen Hauptstadt Riad sind nach Behördenangaben mindestens zwölf Menschen getötet worden, darunter neben vier Einheimischen auch acht Ausländer. 309 weitere Menschen seien bei der Attacke am Samstag verletzt worden, einige von ihnen schwer, teilte die zivile Luftfahrtbehörde am Sonntag mit.

Umfrage: Macrons Beliebtheit auf niedrigstem Stand seit Amtsantritt 2017

Angesichts von Gewalt bei Schülerprotesten und hoher Staatsverschuldung ist die Popularität von Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron auf den niedrigsten Stand seit seinem Amtsantritt 2017 gesunken. In einer am Samstag veröffentlichten Umfrage des Instituts Ipsos BVA-Cesi äußerten nur 15 Prozent der Befragten eine positive Sicht von Macron. Dies war noch ein Prozentpunkt weniger als im Vormonat.

Textgröße ändern: