Außenminister Russlands und der Ukraine treffen sich am Donnerstag in der Türkei

Deutsche Tageszeitung - Außenminister Russlands und der Ukraine treffen sich am Donnerstag in der Türkei

POLITIK 07.03.2022

Außenminister Russlands und der Ukraine treffen sich am Donnerstag in der Türkei / Foto: ©

Die Außenminister Russlands und der Ukraine kommen nach Angaben aus Moskau und Ankara am Wochenende für Gespräche in der Türkei zusammen. Das Treffen von Sergej Lawrow und Dmytro Kuleba werde am Rande einer Konferenz in Antalya stattfinden, erklärte der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu am Montag auf Twitter. Die Regierung in Moskau bestätigte dies.

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Die Gespräche seien "gemäß einer telefonischen Vereinbarung zwischen dem russischen und dem türkischen Präsidenten" geplant, teilte die Sprecherin des Außenministeriums in Moskau, Maria Sacharowa, auf Telegram mit. Der russischen Nachrichtenagentur TASS sagte sie, das Treffen gehe auf Initiative der türkischen Seite zurück. Eine Bestätigung von ukrainischer Seite blieb zunächst aus.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte sich im Ukraine-Konflikt bereits mehrmals als Vermittler angeboten. Am Sonntag forderte er nach Angaben des Präsidialamtes in Ankara in einem Telefonat mit Russlands Präsident Wladimir Putin eine "sofortige und umfassende Waffenruhe". Diese solle es erlauben, "nach einer politischen Lösung zu suchen und auf die humanitären Bedürfnisse zu reagieren".

Der Kreml erklärte anschließend, dass "eine Aussetzung der Spezialoperation (in der Ukraine) nur möglich ist, wenn Kiew seine Feindseligkeiten einstellt und die bekannten Bedingungen Russlands erfüllt". Kiew lehnt russische Forderungen wie eine Entmilitarisierung bislang strikt ab. Russland hatte am 24. Februar Truppen in die Ukraine entsandt.

(V.Sørensen--DTZ)

Irans Außenminister: Globale Folgen des Krieges werden "alle treffen"

Die Folgen des Iran-Krieges werden nach den Worten des iranischen Außenministers Abbas Araghtschi weltweit zu spüren sein. "Die Welle globaler Auswirkungen hat gerade erst begonnen und wird alle treffen, unabhängig von Wohlstand, Glauben oder Herkunft", erklärte Araghtschi am Mittwoch im Onlinedienst X. Er fügte seinem Beitrag die Rücktrittserklärung des Leiters des Nationalen Terrorabwehr-Zentrums der USA (NCTC), Joe Kent, an.

Brandenburg: Neues Kabinett wird in Landtag vereidigt

Die Ministerinnen und Minister der neuen Regierungskoalition aus SPD und CDU in Brandenburg werden am Mittwoch (10.00 Uhr) im Potsdamer Landtag vereidigt. Zuvor werden sie von Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) ernannt, im Anschluss an die Vereidigung findet die konstituierende Kabinettssitzung statt. Am Montag unterzeichneten Woidke und CDU-Chef Jan Redmann den ausgehandelten Koalitionsvertrag, dem zuvor beide Parteien zugestimmt hatten.

Merz gibt Regierungserklärung im Bundestag zu EU-Gipfel ab

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gibt am Mittwoch im Bundestag eine Regierungserklärung zum bevorstehenden EU-Gipfel ab (14.00 Uhr). Ein zentrales Thema des Gipfels soll die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der EU sein; hier dringt Merz auf konkrete Ergebnisse. Auch die aktuellen außenpolitischen Krisen in der Nahost-Region und in der Ukraine sollen in Brüssel eine wichtige Rolle spielen. Der Rede des Bundeskanzlers schließt sich im Plenum des Bundestags eine 60-minütige Debatte an.

Bundeskabinett tagt mit Frankreichs Außenminister Barrot als Gast

Der französische Außenminister Jean-Noël Barrot nimmt am Mittwoch als Gast an der Sitzung des Bundeskabinetts in Berlin teil. Themen der Sitzung unter Leitung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sollen nach Angaben der Bundesregierung außen- und europapolitische Fragen sowie ein Ausblick auf die deutsch-französische Zusammenarbeit der nächsten Monate sein. Die wechselseitige Teilnahme von Ministerinnen und Ministern an Kabinettssitzungen ist ein Kernpunkt des deutsch-französischen Vertrags von Aachen.