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Deutsche Tageszeitung - Berlin: SPD-Fraktionschef Saleh rät seiner Partei zur Opposition

Berlin: SPD-Fraktionschef Saleh rät seiner Partei zur Opposition

POLITIK 19.09.2017
Berlin: SPD-Fraktionschef Saleh rät seiner Partei zur Opposition
Berlin: SPD-Fraktionschef Saleh rät seiner Partei zur Opposition / Foto: ©

Der SPD-Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, rät seiner Partei für den Fall einer Niederlage bei der Bundestagswahl am kommenden Sonntag zum Gang in die Opposition. "Ich bleibe bei meiner Haltung, dass Regieren um jeden Preis nicht sein muss", sagte er in einem aktuellen Interview. Alles andere wäre aus seiner Sicht "ein Sterben auf Raten".

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Die SPD sei angetreten, um eine Alternative zur Politik von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zu bieten, hob Saleh weiter hervor. "Und wenn das nicht klappen sollte, muss man die Situation so bewerten, wie sie ist." Dies hätte er schon 2013 für die bessere Lösung gehalten als eine Regierungsbeteiligung. Dabei setzt Saleh auch für eine Oppositionszeit weiterhin auf den jetzigen Kanzlerkandidaten Martin Schulz als Parteichef. "Wir müssen Martin Schulz als Bundesvorsitzendem auch in den nächsten Jahren so viel Spielraum lassen, dass er die Partei formen kann. Das heißt, es darf ihm auch keiner links oder rechts reinreden", sagte der Landes-Fraktionschef.

In den Umfragen liegt die SPD kurz vor der Wahl deutlich hinter den Unionsparteien zurück. Gleichwohl hofft Schulz nach eigenen Angaben weiterhin auf einen Wahlsieg und die Ablösung Merkels.  (U.Stolizkaya--DTZ)

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