Mit der Nutzung dieser Website erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. In der Datenschutzerklärung erfahren Sie mehr.

Deutsche Tageszeitung - Kabinett kommt zu letzter Sitzung vor Bundestagswahl zusammen

Kabinett kommt zu letzter Sitzung vor Bundestagswahl zusammen

POLITIK 19.09.2017
Kabinett kommt zu letzter Sitzung vor Bundestagswahl zusammen
Kabinett kommt zu letzter Sitzung vor Bundestagswahl zusammen / Foto: ©

In der letzten Kabinettssitzung vor der Bundestagswahl will die Bundesregierung heute eine international erarbeitete Antisemitismus-Definition annehmen. Ziel ist Medienberichten zufolge, den Kampf gegen Judenfeindlichkeit zu verstärken und bundesweit zu vereinheitlichen. Die Definition war im Mai 2016 von den 31 Mitgliedstaaten der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) verabschiedet worden.

Textgröße ändern:

Außerdem auf der Tagesordnung steht ein Bericht des Bundesministeriums für Bildung und Forschung zu einem nationalen Aktionsplan, der Themen der nachhaltigen Entwicklung stärker in der deutschen Bildungslandschaft verankern soll. Nach der Bundestagswahl am Sonntag kommen die Minister bis zur Bildung einer neuen Bundesregierung nur noch zu Kabinettssitzungen zusammen, wenn es die Lage erfordert.

(I.Beryonev--DTZ)

Empfohlen

Nahost: Merz ruft alle Seiten zur Zurückhaltung auf und warnt vor Eskalation

Nach Israels Angriffen auf den Iran hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die Konfliktparteien zur Zurückhaltung gedrängt und vor einer Eskalation in der Region gewarnt. "Wir rufen beide Seiten auf, von Schritten abzusehen, die zu einer weiteren Eskalation führen und die gesamte Region destabilisieren können", erklärte Merz am Freitag. Er berief demnach das Sicherheitskabinett der Regierung ein.

Angriffe auf Iran: Frankreich ruft zur Zurückhaltung auf

Nach der jüngsten Eskalation zwischen Israel und dem Iran hat Frankreich alle Seiten zur Zurückhaltung aufgerufen. "Wir rufen dazu auf, jegliche Eskalation zu vermeiden, die die Stabilität der Region gefährden könnte", betonte der französische Außenminister Jean-Noël Barrot am Freitag im Onlinedienst X. "Wir haben mehrfach unsere große Sorge mit Blick auf das iranische Atomprogramm ausgedrückt", schriebt Barrot, der zugleich das Recht Israels betonte, "sich gegen alle Angriffe zu wehren".

Trotz Gerichtsurteil: Bayerns Innenminister Herrmann verteidigt Migrationspolitik

Trotz des jüngsten Gerichtsurteils zu Zurückweisungen von Geflüchteten hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) die Migrationspolitik der Bundesregierung verteidigt. Das Urteil könne nicht der Anlass sein, die gesamte Migrationspolitik zu korrigieren, sagte er am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". Das Berliner Verwaltungsgericht hatte vergangene Woche drei Menschen aus Somalia Recht gegeben, die sich gegen ihre Zurückweisung ohne Asylverfahren wehrten. Es erklärte die Zurückweisungen für rechtswidrig.

Israel führt "Präventivschlag" gegen Iran aus - Iran startet Gegenangriff

Israel hat in der Nacht zu Freitag einen Großangriff auf den Iran gestartet. Der Militärschlag richte sich gegen Atomanlagen und militärische Ziele, erklärte Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu. Verteidigungsminister Israel Katz sprach aufgrund des weit fortgeschrittenen iranischen Atomprogramms von einem "Präventivschlag". Bei den Angriffen wurden ranghohe Militärs getötet, darunter der Chef der Revolutionsgarden, Hossein Salami, und Armeechef Mohammed Bagheri. Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei drohte Israel mit folgenschweren Konsequenzen. Der Iran startete offenbar einen Gegenangriff.

Textgröße ändern: