Kabinett kommt zu letzter Sitzung vor Bundestagswahl zusammen / Foto: ©
Kabinett kommt zu letzter Sitzung vor Bundestagswahl zusammen
In der letzten Kabinettssitzung vor der Bundestagswahl will die Bundesregierung heute eine international erarbeitete Antisemitismus-Definition annehmen. Ziel ist Medienberichten zufolge, den Kampf gegen Judenfeindlichkeit zu verstärken und bundesweit zu vereinheitlichen. Die Definition war im Mai 2016 von den 31 Mitgliedstaaten der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) verabschiedet worden.
Außerdem auf der Tagesordnung steht ein Bericht des Bundesministeriums für Bildung und Forschung zu einem nationalen Aktionsplan, der Themen der nachhaltigen Entwicklung stärker in der deutschen Bildungslandschaft verankern soll. Nach der Bundestagswahl am Sonntag kommen die Minister bis zur Bildung einer neuen Bundesregierung nur noch zu Kabinettssitzungen zusammen, wenn es die Lage erfordert.
(I.Beryonev--DTZ)
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