Deutsche Tageszeitung - Brasilien: Oberstes Gericht bestätigt Korruptionsprozess Michel Temer

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Brasilien: Oberstes Gericht bestätigt Korruptionsprozess Michel Temer

POLITIK 20.09.2017

Brasilien: Oberstes Gericht bestätigt Korruptionsprozess Michel Temer / Foto: ©

In Brasilien rückt ein Korruptionsprozess gegen Präsident Michel Temer näher. Das Oberste Gericht wies am Mittwoch (Ortszeit) einen Einspruch Temers gegen das Verfahren zurück. Eine Mehrheit der Richter lehnte den Antrag des Präsidenten ab, die gegen ihn erhobenen Anklagen wegen Korruption und Justizbehinderung auf Eis zu legen. Damit liegt es nun beim Parlament zu entscheiden, ob Temer sich vor Gericht verantworten muss.

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Sollten die Abgeordneten mit Zweidrittelmehrheit dafür stimmen, müsste Temer sein Amt für 180 Tage niederlegen und sich einem Prozess vor dem Obersten Gericht stellen. Im August hatte eine Mehrheit der Abgeordneten ein Korruptionsverfahren gegen Temer abgelehnt.

Bei den jüngsten Anklagen geht es um den Vorwurf, Temer habe einem inhaftierten Politiker Schweigegeld gezahlt, damit dieser nicht gegen ihn aussagt. Zudem soll Temer eine Gruppe von Kongressabgeordneten angeführt haben, die für die Vermittlung staatlicher Aufträge von Unternehmen Schmiergeld in Millionenhöhe kassiert haben sollen. (P.Tomczyk--DTZ)

Israel und der Iran setzen schwere gegenseitige Angriffe fort

Israel hat seine Angriffe auf strategische Ziele im Iran am Wochenende ohne Unterlass fortgesetzt, der Iran antwortete mit folgenschweren Angriffen auf Israel: Allein in der Nacht zum Sonntag bombardierten israelische Kampfflugzeuge nach Armeeangaben mehr als 80 Ziele in der iranischen Hauptstadt Teheran; nach iranischen Angaben wurden seit Freitag mindestens 128 Menschen im Iran getötet und 900 weitere verletzt. Israel meldete bislang 13 Tote und 380 Verletzte bei iranischen Vergeltungsangriffen. Es ist die bisher größte militärische Auseinandersetzung zwischen den beiden seit Jahrzehnten verfeindeten Staaten.

Medien: Mehr als 120 Tote im Iran seit Freitag

In den ersten beiden Tagen der israelischen Angriffe sind im Iran laut Berichten örtlicher Medien mehr als 120 Menschen getötet worden. Mindestens "128 Menschen wurden bei diesen militärischen Angriffen getötet" und rund 900 Verletzte seien in Krankenhäuser eingeliefert worden, berichtete die Tageszeitung "Etemad" am Sonntag unter Berufung auf das Gesundheitsministerium. Unter den Todesopfern seien mindestens 40 Frauen und zahlreiche Kinder.

Merz: Iran muss Angriffe auf zivile Ziele in Israel sofort beenden

Angesichts der Eskalation im israelisch-iranischen Konflikt hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) den Iran aufgefordert, die Angriffe auf zivile Ziele in Israel einzustellen. "Teheran muss die Bombardierung ziviler Ziele in Israel sofort beenden", sagte Merz am Sonntag in Berlin vor seinem Abflug zum G7-Gipfel in Kanada. Zugleich verwies er auf Vorkehrungen der deutschen Behörden: "Wir wappnen uns auch in Deutschland für den Fall, dass der Iran israelische oder jüdische Ziele in Deutschland ins Visier nehmen sollte."

Klöckner sieht Veteranentag als "Auftrag" an die Gesellschaft

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat den ersten Nationalen Veteranentag am Sonntag als Auftrag an die Gesellschaft bezeichnet. Der Tag sei ein Anlass, den Soldatinnen und Soldaten, "die für uns in der Bundeswehr gedient haben", für ihre Verdienste zu danken, sagte Klöckner am Sonntag bei der Eröffnung des Bühnenprogramms vor dem Reichstagsgebäude in Berlin. Klöckner betonte zugleich mit Blick auf die Zeit nach dem Veteranentag: "Die Anerkennung darf nicht aufhören."

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