Deutsche Tageszeitung - Frankreich: Teilwahl zum französischen Senat hat begonnen

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Frankreich: Teilwahl zum französischen Senat hat begonnen

POLITIK 24.09.2017

Frankreich: Teilwahl zum französischen Senat hat begonnen / Foto: ©

In Frankreich hat am Sonntag die Wahl zum Senat begonnen. Bei der Teilwahl wird rund die Hälfte des französischen Oberhauses neu besetzt. Dabei erwartet Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron nach zwei triumphalen Wahlerfolgen ein Dämpfer. Erwartet wird, dass das konservative Lager seine Mehrheit im Senat verteidigen kann. Macrons Partei La République en Marche hofft, zweitstärkste Kraft zu werden.

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Zu vergeben sind 171 der 348 Sitze. Mehr als 76.000 Wahlmänner stimmen bei der indirekten Wahl ab, die meisten von ihnen Gemeinderäte. Im Vergleich zur Nationalversammlung spielt der Senat bei der Gesetzgebung eine untergeordnete Rolle: Die Parlamentsabgeordneten haben das letzte Wort und können das Votum der Senatoren überstimmen. (A.Nikiforov--DTZ)

Israel und GHF weisen Berichte über tödliche Schüsse an Gaza-Verteilzentrum zurück

Israel und die US-Stiftung GHF haben Angaben der radikalislamischen Hamas zu tödlichen Schüssen auf Zivilisten an einem Hilfszentrum im Gazastreifen zurückgewiesen. "Die Ergebnisse einer ersten Untersuchung deuten darauf hin, dass das Militär nicht auf Zivilisten geschossen hat", erklärte am Sonntag die israelische Armee. Zuvor hatte die Hamas von mehr als 30 Toten bei israelischen Schüssen auf ein Hilfszentrum gesprochen. Bei den Verhandlungen über eine Waffenruhe zwischen der Hamas und Israel zeichnete sich unterdessen erneut kein Fortschritt ab.

Israelische Armee: Keine Schüsse auf Zivilisten an Hilfszentrum im Gazastreifen

Die israelische Armee hat Vorwürfe zurückgewiesen, dass sie an einem Verteilzentrum für internationale Hilfsgüter im Gazastreifen auf Zivilisten geschossen habe. Die entsprechenden Berichten seien "falsch", erklärte die Armee am Sonntagabend. "Die Ergebnisse einer ersten Untersuchung deuten darauf hin, dass das Militär nicht auf Zivilisten geschossen hat, die sich in der Nähe oder auf dem Gelände befanden."

Vor geplanten Waffenruhe-Gesprächen: Ukraine greift russische Stützpunkte bis Ostsibirien an

Einen Tag vor einem geplanten weiteren direkten Treffen zwischen Delegationen Russlands und der Ukraine in Istanbul hat Kiew nach eigenen Angaben "großangelegte Angriffe" auf vier Militärstützpunkte tief im russischen Staatsgebiet ausgeführt. Angegriffen worden sei am Sonntag unter anderem die Belaja-Luftwaffenbasis in Ostsibirien, die rund 4200 Kilometer von der Ukraine entfernt ist, verlautete aus Kreisen des ukrainischen Geheimdienstes SBU. Russische Behörden meldeten zwei Brückeneinstürze in Grenzregionen zur Ukraine und sprachen von "Terrorangriffen".

Berichte über tödliche Schüsse an Verteilzentrum im Gazastreifen - Keine Fortschritte bei Waffenruhe-Gesprächen

Die Palästinenserorganisation Hamas hat dem israelischen Militär einen Angriff auf ein Verteilzentrum für Hilfsgüter im Gazastreifen mit mehr als 30 Toten vorgeworfen - die für die Verteilung zuständige Hilfsorganisation GHF wies entsprechende Berichte hingegen als "Falschmeldungen" zurück. Den Hamas-Angaben zufolge sollen in dem Verteilzentrum in Rafah am Sonntag nach Schüssen der israelischen Armee 31 Menschen getötet und 176 weitere verletzt worden sein. Bei den Verhandlungen über eine Waffenruhe zwischen der Hamas und Israel zeichnete sich unterdessen erneut kein Fortschritt ab.

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