Deutsche Tageszeitung - Berlin: Bei Berliner Tegel-Volksentscheid - Mehrheit für Weiterbetrieb

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Berlin: Bei Berliner Tegel-Volksentscheid - Mehrheit für Weiterbetrieb

POLITIK 24.09.2017

Berlin: Bei Berliner Tegel-Volksentscheid - Mehrheit für Weiterbetrieb / Foto: ©

Beim Berliner Volksentscheid über die Zukunft des Flughafens Tegel ergibt sich nach der Auszählung von mehr als der Hälfte der Wahlbezirke eine überwältigende Mehrheit für einen Weiterbetrieb des Airports TXL. In 1306 ausgezählten Wahlbezirken stimmten 55,8 Prozent der Wähler für die Offenhaltung des Flughafens, wie die Landeswahlleitung am Sonntag mitteilte. 42,1 Prozent stimmten demnach dagegen. Der Auszählungsstand wurde mit 53,5 Prozent angegeben.

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In Berlin waren rund zweieinhalb Millionen Wahlberechtigte parallel zur Bundestagswahl auch zur Abstimmung über die Zukunft des Flughafens Tegel aufgerufen. Ein von der FDP initiierter Volksentscheid fordert, den innerstädtischen Flughafen im Nordwesten Berlins nach Eröffnung des Hauptstadtairports BER weiterhin zu nutzen. Allerdings ist der Text nicht rechtsverbindlich - er fordert den rot-rot-grünen Senat des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller (SPD) zum Handeln auf.

Die Tegel-Befürworter argumentieren vor allem mit den mangelnden Kapazitäten des BER, der voraussichtlich nicht vor 2019 in Betrieb geht. Dagegen verweist der Senat auf Pläne für einen Ausbau des BER und auf weniger Fluglärm bei einer Schließung Tegels. (S.A.Dudajev--DTZ)

Israels Armee: Haben "Handlungsfreiheit" im iranischen Luftraum bis nach Teheran

Die israelische Armee hat sich nach eigenen Angaben mit Angriffen auf Ziele im Iran die Lufthoheit über dem westlichen Iran verschafft. "Wir haben uns Handlungsfreiheit in der Luft im gesamten Westen des Iran bis nach Teheran verschafft. Teheran ist nicht länger geschützt", sagte der israelische Armeesprecher Effie Defrin am Samstag vor Journalisten.

Ukraine und Russland tauschen weitere Kriegsgefangene aus

Die Ukraine und Russland haben am Samstag einen weiteren Austausch von Kriegsgefangenen gemeldet. Es handele sich um den vierten Austausch innerhalb einer Woche, erklärte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj. Das russische Verteidigungsministerium bestätigte, im Rahmen des Austausches sei "eine weitere Gruppe russischer Soldaten aus dem vom Kiewer Regime kontrollierten Territorium zurückgekehrt". Zahlen nannte zunächst keine der Kriegsparteien.

"Teheran wird brennen" - Israel und Iran setzen gegenseitige Angriffe fort

Nach iranischen Raketeneinschlägen mit Toten und Verletzten in Israel hat Verteidigungsminister Israel Katz Teheran mit Vernichtung gedroht. Wenn der Iran weiter Raketen auf Israel abfeuere, "wird Teheran brennen", sagte Katz am Samstag. Derweil beschoss Israel nach eigenen Angaben Luftabwehrsysteme nahe der Hauptstadt Teheran und dutzende Raketenwerfer. Israel bombardiert seit Freitagmorgen unter anderem Atomanlagen im Iran, mehrere Militärführer und Atomwissenschaftler wurden getötet.

Pistorius würdigt vor Nationalem Veteranentag Soldaten für ihren Einsatz

Anlässlich des ersten Nationalen Veteranentages am Sonntag hat Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr für ihren Einsatz gewürdigt und auf künftige Aufgaben eingeschworen. "Schon jetzt haben wir eine starke Armee. Dafür hat sie unseren Respekt verdient", sagte Pistorius der "Rheinischen Post" vom Samstag. Soldatinnen und Soldaten seien bereit, "im Ernstfall auch unter Einsatz des eigenen Lebens" für die äußere Sicherheit des Landes zu sorgen.

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