Mit der Nutzung dieser Website erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. In der Datenschutzerklärung erfahren Sie mehr.

Deutsche Tageszeitung - Schulz schlägt Nahles als SPD-Fraktionschefin vor

Schulz schlägt Nahles als SPD-Fraktionschefin vor

POLITIK 25.09.2017
Schulz schlägt Nahles als SPD-Fraktionschefin vor
Schulz schlägt Nahles als SPD-Fraktionschefin vor / Foto: ©

Nach dem enttäuschenden Wahlergebnis stellt sich die SPD im Bundestag neu auf: Die bisherige Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles soll Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion werden. Parteichef Martin Schulz schlug Nahles am Montag den SPD-Gremien als neue Chefin der Fraktion vor, wie Parteikreise mitteilten. Bislang war Thomas Oppermann Fraktionschef der Sozialdemokraten im Bundestag.

Textgröße ändern:

Nahles war in der vergangenen Legislaturperiode Arbeitsministerin. Von 2009 bis 2013 hatte die 47-Jährige das Amt der SPD-Generalsekretärin inne. Im Bundestag saß Nahles von 1998 bis 2002 und dann seit 2005 wieder.

Die SPD war bei der Wahl am Sonntag laut dem vorläufigen amtlichen Endergebnis mit 20,5 Prozent auf ihr bislang schlechtestes Bundestags-Ergebnis abgerutscht. Schulz kündigte daraufhin an, die SPD stehe nicht für eine erneute große Koalition mit der Union zur Verfügung und gehe in die Opposition. Den Posten des Parteichefs will Schulz behalten.

(I.Beryonev--DTZ)

Empfohlen

Harvard-Universität verklagt US-Regierung wegen Mittelkürzung

Die renommierte Harvard-Universität verklagt die US-Regierung von Präsident Donald Trump wegen der Kürzung von Zuschüssen in Milliardenhöhe. Die Trump-Regierung gefährde damit die akademische Freiheit, hieß es in der am Montag (Ortszeit) veröffentlichten Klageschrift. Die Regierung hatte die Einschnitte mit antisemitischen Protesten auf dem Campus der Eliteuniversität begründet.

Selenskyj: Neue Ukraine-Gespräche am Mittwoch in London

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat für Mittwoch neue internationale Gespräche für eine Waffenruhe in seinem Land angekündigt. "Schon an diesem Mittwoch werden unsere Vertreter in London arbeiten", schrieb Selenskyj am Montag im Kurzbotschaftendienst X. "Die Ukraine, Großbritannien, Frankreich und die USA - wir sind bereit, so konstruktiv wie möglich voranzuschreiten." Ziel seien eine "Waffenruhe ohne Vorbedingungen" und letztlich ein "echter und dauerhafter Frieden", schrieb Selenskyj.

Pentagonchef Hegseth wirft Medien "Lügen" über weitere Chat-Panne vor

US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat Berichte über einen weiteren sicherheitsrelevanten Chat-Vorfall zurückgewiesen. Die Medien verbreiteten "Lügen" und "anonyme Verleumdungen", sagte Hegseth am Montag bei einer Veranstaltung im Weißen Haus. US-Präsident Donald Trump sprach dem Pentagonchef sein Vertrauen aus.

Russland setzt Angriffe auf die Ukraine nach "Oster-Waffenruhe" fort

Eine vom russischen Präsidenten Wladimir Putin überraschend verkündete 30-stündige Waffenruhe über Ostern hat im Ukraine-Krieg keine größere Entspannung nach sich gezogen. Russland startete am Montag eine Reihe von Angriffen auf die Ukraine, wie beide Seiten erklärten. Zuvor hatten sich Moskau und Kiew gegenseitig Verstöße gegen die Waffenruhe vorgeworfen. Einem Vorschlag des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, die Waffenruhe auf 30 Tage auszuweiten, folgte Russland nicht. US-Präsident Donald Trump hofft unterdessen auf ein Abkommen zur Beendigung der Kämpfe noch in dieser Woche.

Textgröße ändern: