Anfeindungen gegen Russen in Deutschland nehmen seit Kriegsbeginn zu

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Anfeindungen gegen Russen in Deutschland nehmen seit Kriegsbeginn zu

POLITIK 13.03.2022

Anfeindungen gegen Russen in Deutschland nehmen seit Kriegsbeginn zu

Menschen aus Russland oder mit russischen Wurzeln sehen sich in Deutschland seit dem Angriff auf die Ukraine häufig Anfeindungen ausgesetzt. Dies beklagte am Wochenende die Antirassismusbeauftragte der Bundesregierung, Reem Alabali-Radovan (SPD). Das Bundeskriminalamt dokumentierte hunderte einschlägiger Straftaten, wie der "Spiegel" am Sonntag berichtete. Die Bandbreite der Taten reiche von Sachbeschädigungen über Beleidigungen bis hin zu Bedrohung im Internet und auf der Straße.

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Insgesamt hätten BKA-Ermittler 318 strafrechtlich relevante Ereignisse im Zusammenhang mit dem Russland-Ukraine-Konflikt registriert, berichtete der "Spiegel". Allein bei der Berliner Polizei seien seit dem russischen Angriff auf die Ukraine am 24. Februar bislang 86 einschlägige Sachverhalte bekannt geworden.

Die Integrationsbeauftragte Alabali-Radovan sagte den Funke-Zeitungen: "Teilweise trauen sich Menschen nicht mehr, Russisch auf der Straße zu sprechen. Das besorgt mich sehr." Es gebe auch "Angriffe auf russische Lebensmittelmärkte, Kinder werden in der Schule beleidigt - das dürfen wir nicht dulden".

Der Ukraine-Krieg sei der Krieg des russischen Präsidenten Wladimir Putin und nicht der Krieg der Russinnen und Russen, betonte Alabali-Radovan.

Wie der "Spiegel" weiter berichtete, sind viele deutsch-russische Vereine und Organisationen durch den Krieg in der Ukraine in eine existenzielle Krise geraten. "Wir stehen vor den Trümmern unserer Arbeit", sagt Martin Hoffmann, geschäftsführender Vorstand des Deutsch-Russischen Forums in Berlin.

Das Forum hatte in der Vergangenheit oft die Politik des Kremls verteidigt. Nun aber habe Putin eine rote Linie überschritten, sagte Hoffmann. "Wir sind sehr erschüttert, dass nun alles in Frage gestellt ist, woran wir geglaubt haben", sagt der geschäftsführende Vorstand.

Der Krieg erfordere eine Kursänderung der ehrenamtlichen Arbeit für die deutsch-russischen Beziehungen, sagte Karin von Bismarck, Vorstandsvorsitzende des Wirtschaftsclubs Russland, dem "Spiegel". Der Fokus müsse jetzt allein auf zivilgesellschaftlicher Hilfe liegen, sagte Bismarck. "Uns ist es wichtig, dass sich jetzt kein absolutes Feindbild gegenüber Russen entwickelt."

(O.Zhukova--DTZ)

Nach Selenskyjs Appell an Musk: Ukraine meldet bessere Starlink-Verbindung

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den US-Technologieunternehmer Elon Musk zur Wiederherstellung des Satelliten-Kommunikationsdienstes Starlink in der Ukraine aufgefordert - kurz darauf meldete das ukrainische Verteidigungsministerium eine Verbesserung der Verbindungen. "Wenn die Angriffe weitergehen und Starlink nicht funktioniert, werden natürlich Menschen sterben", sagte Selenskyj am Mittwoch in einem Interview mit dem Journalisten Piers Morgan.

Krankenkassen: GKV-Schätzerkreis rechnet mit stabilem Beitragssatz

Der Zusatzbeitrag der Krankenkassen könnte nach Angaben des sogenannten GKV-Schätzerkreises im kommenden Jahr stabil bleiben. Aus den Schätzergebnissen für das Jahr 2027 ergibt sich ein durchschnittlicher Zusatzbeitragssatz in Höhe von unverändert 2,9 Prozent, wie der Schätzerkreis am Mittwochabend mitteilte. Die Ausgaben der gesetzlichen Krankenkassen werden demnach im kommenden Jahr wesentlich geringer ansteigen als noch im laufenden Jahr.

Kongresswahlen: US-Demokraten bilden 100 Wahlbeobachter aus

Vor den US-Kongresswahlen in knapp drei Wochen hat die Demokratische Partei eigene Wahlbeobachter ausgebildet. Der Minderheitsführer der Demokraten im Senat, Chuck Schumer, sagte am Mittwoch in Washington, 100 Kongressmitarbeiterinnen und -mitarbeiter seien dafür geschult worden. "Ihre Rolle ist ganz klar: beobachten, dokumentieren und über die Fakten berichten", sagte Schumer.

Selenskyj fordert Musk zu Wiederherstellung von Starlink in der Ukraine auf

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den US-Technologieunternehmer Elon Musk aufgefordert, den Satelliten-Kommunikationsdienst Starlink in der Ukraine wiederherzustellen. "Wenn die Angriffe weitergehen und Starlink nicht funktioniert, werden natürlich Menschen sterben", sagte Selenskyj am Mittwoch während eines Besuchs in Großbritannien in einem Interview mit dem britischen Journalisten Piers Morgan. Die Störung des Dienstes sei "ein großer Fehler".

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