Deutsche Tageszeitung - Faeser: Neue App soll Ukraine-Flüchtlingen nach Ankunft in Deutschland helfen

Wetter - Berlin 9°C

Faeser: Neue App soll Ukraine-Flüchtlingen nach Ankunft in Deutschland helfen

POLITIK 13.03.2022

Faeser: Neue App soll Ukraine-Flüchtlingen nach Ankunft in Deutschland helfen

Mit einer neuen App will die Bundesregierung ukrainischen Kriegsflüchtlingen die Orientierung in Deutschland erleichtern. Die Regierung arbeite "gerade daran, eine solche Plattform 'Germany for Ukraine' zu entwickeln, wo man auf einen Blick alle Hilfsmaßnahmen dann als Geflüchteter hat", sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am Sonntagabend in der ZDF-Sendung "Berlin direkt". Sie hoffe, dass "wir das in den nächsten Tagen fertiggestellt haben".

Textgröße ändern:

Die Registrierung der Kriegsflüchtlinge finde aber bereits elektronisch statt, hob Faeser hervor. Außerdem stehe sie "jeden Tag im Austausch mit Ländervertretern", um Probleme bei der Aufnahme der Flüchtlinge zu beheben. Der Bund unterstütze mit der Bundespolizei und dem Technischen Hilfswerk (THW), zudem sei das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) beteiligt.

Seit dem Beginn der russischen Invasion in der Ukraine vor gut zwei Wochen sind bereits mehr als 120.000 Kriegsflüchtlinge in Deutschland eingetroffen. Die Bundesinnenministerin räumte ein, dass insbesondere Großstädte wie Berlin, Hamburg oder München durch die Aufnahme der Ukrainer stark belastet würden. Die Kommunen müssten aber nicht auf den Kosten sitzen bleiben, sagte Faeser zu. "Natürlich wird es eine Form von Ausgleich dafür geben", sagte sie im ZDF. "Die Kosten können nicht bei den Kommunen hängen bleiben."

Faeser bedankte sich für das Engagement vieler Bürger und Unternehmen in Deutschland bei der Aufnahme und Versorgung der Ukrainer. Es sei "großartig, was wir wirklich an tollem ehrenamtlichen Engagement sehen", sagte sie. Zugleich hob sie hervor, es gehe vornehmlich erst einmal nur um die Erstversorgung. "Viele der Ukrainerinnen und Ukrainer wollen weiterreisen" und bei Verwandten und Freunden unterkommen.

(V.Sørensen--DTZ)

Nach Selenskyjs Appell an Musk: Ukraine meldet bessere Starlink-Verbindung

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den US-Technologieunternehmer Elon Musk zur Wiederherstellung des Satelliten-Kommunikationsdienstes Starlink in der Ukraine aufgefordert - kurz darauf meldete das ukrainische Verteidigungsministerium eine Verbesserung der Verbindungen. "Wenn die Angriffe weitergehen und Starlink nicht funktioniert, werden natürlich Menschen sterben", sagte Selenskyj am Mittwoch in einem Interview mit dem Journalisten Piers Morgan.

Krankenkassen: GKV-Schätzerkreis rechnet mit stabilem Beitragssatz

Der Zusatzbeitrag der Krankenkassen könnte nach Angaben des sogenannten GKV-Schätzerkreises im kommenden Jahr stabil bleiben. Aus den Schätzergebnissen für das Jahr 2027 ergibt sich ein durchschnittlicher Zusatzbeitragssatz in Höhe von unverändert 2,9 Prozent, wie der Schätzerkreis am Mittwochabend mitteilte. Die Ausgaben der gesetzlichen Krankenkassen werden demnach im kommenden Jahr wesentlich geringer ansteigen als noch im laufenden Jahr.

Kongresswahlen: US-Demokraten bilden 100 Wahlbeobachter aus

Vor den US-Kongresswahlen in knapp drei Wochen hat die Demokratische Partei eigene Wahlbeobachter ausgebildet. Der Minderheitsführer der Demokraten im Senat, Chuck Schumer, sagte am Mittwoch in Washington, 100 Kongressmitarbeiterinnen und -mitarbeiter seien dafür geschult worden. "Ihre Rolle ist ganz klar: beobachten, dokumentieren und über die Fakten berichten", sagte Schumer.

Selenskyj fordert Musk zu Wiederherstellung von Starlink in der Ukraine auf

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den US-Technologieunternehmer Elon Musk aufgefordert, den Satelliten-Kommunikationsdienst Starlink in der Ukraine wiederherzustellen. "Wenn die Angriffe weitergehen und Starlink nicht funktioniert, werden natürlich Menschen sterben", sagte Selenskyj am Mittwoch während eines Besuchs in Großbritannien in einem Interview mit dem britischen Journalisten Piers Morgan. Die Störung des Dienstes sei "ein großer Fehler".

Textgröße ändern: