Deutsche Tageszeitung - Scholz zu Antrittsbesuch in der Türkei eingetroffen

Wetter - Berlin 14°C

Scholz zu Antrittsbesuch in der Türkei eingetroffen

POLITIK 14.03.2022

Scholz zu Antrittsbesuch in der Türkei eingetroffen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist am Montag zu seinem Antrittsbesuch in der Türkei eingetroffen. Wie die deutsche Botschaft in Ankara mitteilte, besuchte Scholz zunächst das Mausoleum des säkularen Staatsgründers Mustafa Kemal Atatürk, später sollte er im Präsidentenpalast von Staatschef Recep Tayyip Erdogan empfangen werden. Bei den Gesprächen dürfte der Ukraine-Krieg ein wichtiges Thema zwischen den Spitzenvertretern der beiden Nato-Länder sein.

Textgröße ändern:

Die Türkei sieht sich in dem Konflikt in einer Vermittlerrolle. Am Donnerstag hatten sich die Außenminister der Ukraine und Russlands im türkischen Antalya zu einem ersten hochrangigen Gespräch der beiden Kriegsparteien seit Beginn des russischen Einmarschs getroffen. Eine Annäherung brachte das Treffen allerdings nicht.

(G.Khurtin--DTZ)

Grüne und SPD in Berlin unterbrechen Sondierungen mit Linkspartei

Nach der konstituierenden Sitzung der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus haben Grüne und SPD die Sondierungsgespräche mit der Partei über eine Regierungsbildung unterbrochen. Beide Parteien hätten "zur Kenntnis genommen, dass die Linke in ihrer Fraktion zu anderen Verabredungen gekommen ist", erklärten Grüne und SPD am Dienstag in der Hauptstadt. Zuvor hatte die Linke die wegen angeblicher israelfeindlicher Äußerungen umstrittene Politikerin Vanessa Emde in die Abgeordntenhausfraktion aufgenommen.

Nach Skandal-Berichten: Trump fordert US-Botschafterin in Athen zu Rückzug auf

Nach mehreren peinlichen Enthüllungen sind die Tage von Kimberly Guilfoyle als US-Botschafterin in Griechenland gezählt: "Sie wird nicht mehr dort sein", sagte US-Präsident Donald Trump am Dienstag. Kurz zuvor hatte das Weiße Haus die frühere Verlobte von Trumps ältestem Sohn Donald Jr. zum Rückzug aufgerufen. Guilfoyle wies die gegen sie erhobene Vorwürfe zurück. Sie räumte aber ein, dass sich ihre Botschafterinnentätigkeit "dem Ende zuneigen könnte".

Frankreichs Nationalversammlung verabschiedet Missbrauchsgesetz

Anzeigen wegen sexueller Gewalt sollen in Frankreich künftig zügiger bearbeitet werden. Das ist Teil eines Gesetzes, das die französische Nationalversammlung am Dienstag in erster Lesung einstimmig verabschiedet hat. Es soll nun spätestens im Januar im Senat debattiert werden. Das Gesetz soll grundsätzlich den Kampf gegen sexualisierte Gewalt stärken - von der Vorbeugung bis zur Wiedergutmachung.

Deutschland für drei Jahre in UN-Menschenrechtsrat gewählt

Deutschland ist für die Jahre 2027 bis 2029 in den UN-Menschenrechtsrat gewählt worden. Die Bundesrepublik erhielt bei der Abstimmung in der UN-Generalversammlung in New York am Dienstag 163 Stimmen. Außenminister Johann Wadephul (CDU) kündigte an, die Mitgliedschaft zur Stärkung des Gremiums und zum weltweiten Schutz der Menschenrechte zu nutzen.

Textgröße ändern: