Deutsche Tageszeitung - Bauindustrie warnt wegen Ukraine-Kriegs vor Baustopp

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Bauindustrie warnt wegen Ukraine-Kriegs vor Baustopp

POLITIK 18.03.2022

Bauindustrie warnt wegen Ukraine-Kriegs vor Baustopp

Die deutsche Bauindustrie hat angesichts des Ukraine-Kriegs und der damit verbundenen Sanktionen vor einem Baustopp im Land gewarnt. "Wir können heute nicht sicher sagen, ob genügend Material für alle Baustellen in Deutschland vorhanden sein wird", sagte der Hauptgeschäftsführer des Hauptverbands der Deutschen Bauindustrie (HDB), Tim Oliver Müller, den Funke Zeitungen vom Freitag.

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Lieferungen wie Schrauben oder Nägel kämen wegen der Sanktionen nicht mehr an, zudem seien in den vergangenen Tagen als Folgen des Krieges große Preissteigerungen etwa bei Stahl, Aluminium und dem Rohstoff Bitumen zu beobachten gewesen, der für die Asphaltproduktion benötigt wird. Die raschen und hohen Preissteigerungen sorgen demnach dafür, dass die Firmen Unternehmen auf den Mehrkosten sitzenbleiben.

"Einen Baustopp für eine Vielzahl von Projekten kann ich heute aus diesem Grund nicht sicher ausschließen", sagte Müller. Vielmehr müsse gefragt werden, "welche Projekte wir einstellen müssen und auf welche wir nicht verzichten können".

(O.Tatarinov--DTZ)

Pflegereform: Expertenkommission nimmt Arbeit auf - erste Ergebnisse Ende Januar

Eine Fachkommission aus Gesundheitsexperten und Juristen soll in den kommenden Monaten Vorschläge für eine tiefgreifende Pflegereform erarbeiten. Das Kabinett beschloss am Mittwoch die Einsetzung der sogenannten Pflegestrukturkommission, die bis Ende Januar erste Vorschläge präsentieren soll. Lediglich einen Prüfauftrag hat sie für die umstrittene Forderung aus der SPD nach einer Deckelung der Eigenanteile bei den Pflegekosten. Kritik kam an der Zusammensetzung des Gremiums.

Rechenzentrum von größter russischer Bank von Drohne getroffen

In der südrussischen Stadt Balakowo ist ein Rechenzentrum der größten russischen Bank Sberbank von einer Drohne getroffen worden. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Tass am Mittwoch unter Berufung auf den stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden Alexander Wedjachin meldete, laufen alle Systeme und Dienste normal weiter. Laut Angaben des Regionalgouverneurs wurde bei dem Angriff in Balakowo ein Mensch getötet.

Kabinett macht Weg frei für Zuckersteuer

Nach langem Ringen um eine Steuer auf zuckergesüßte Getränke hat sich die Bundesregierung auf einen Gesetzentwurf geeinigt. Die Steuer solle die Beiträge für die gesetzliche Krankenversicherung stabil halten und einen wichtigen Beitrag "zum Schutz der Gesundheit vor allem von Kindern und Jugendlichen" leisten, hob das Bundesfinanzministerium hervor. Aus der Getränkewirtschaft kamen indes erneut Warnungen vor einer massiven Belastung.

Polizist aus Baden-Württemberg soll fast 250.000 Euro veruntreut haben - Anklage

Weil er im großen Stil bei Verkehrskontrollen in Baden-Württemberg eingenommenes Bargeld veruntreut haben soll, hat die Staatsanwaltschaft Mosbach Anklage gegen einen Polizisten erhoben. Ihm werden 153 Fälle sowie Nötigung und Urkundenfälschung vorgeworfen, wie die Behörde am Mittwoch mitteilte. Demnach soll der Beamte des Polizeipräsidiums Heilbronn die Taten spätestens ab Ende Oktober 2021 begangen haben.

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