Deutsche Tageszeitung - US-Präsident zu zweitägigem Besuch in Polen eingetroffen

US-Präsident zu zweitägigem Besuch in Polen eingetroffen


US-Präsident zu zweitägigem Besuch in Polen eingetroffen
US-Präsident zu zweitägigem Besuch in Polen eingetroffen

US-Präsident Joe Biden ist zu einem Besuch an der polnisch-ukrainischen Grenze eingetroffen. Zum Auftakt seiner zweitägigen Polen-Reise kam Biden in der rund 80 Kilometer von der ukrainischen Grenze entfernten Stadt Rzeszow am Freitag mit US-Soldaten der 82. Luftlandedivision zusammen. Für Samstag sindn Gespräche Bidens mit polnischen Regierungsvertretern sowie ein Besuch des Präsidenten in einem Aufnahmezentrum für ukrainische Flüchtlinge geplant.

Textgröße ändern:

Biden will nach Angaben des Weißen Hauses im polnischen Grenzgebiet zur Ukraine auch mit Vertretern von Hilfsorganisationen zusammenkommen und sich ein Bild von den Hilfsbemühungen für die ukrainischen Flüchtlinge machen. Zum Abschluss seiner Reise wird der US-Präsident demnach eine Rede halten, die das Weiße Haus bereits im Vorfeld als "bedeutend" bezeichnete.

Die Präsidentenmaschine war am Freitag kurz nach 14.00 Uhr in Rzeszow gelandet. Anders als ursprünglich geplant, wurde Biden vor Ort nicht von Polens Staatspräsident Andrzej Duda begrüßt, sondern von dessen Verteidigungsminister Mariusz Blaszczak. Duda und Biden wollten sich nach Angaben des Weißen Hauses am Samstag in Warschau über "die humanitäre und menschenrechtliche Krise" in der Ukraine austauschen und mögliche Reaktionen erörtern.

Biden ist nicht der erste hochrangige US-Vertreter, der die polnische Grenzregion besucht. Anfang März war bereits US-Außenminister Antony Blinken nach Rzeszow gereist, wo er mit seinem polnischen Kollegen Zbigniew Rau zusammentraf.

Polen, das sowohl EU- als auch Nato-Mitglied ist, hat bislang die mit Abstand meisten Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine aufgenommen. Nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR vom Freitag kamen seit Beginn der russischen Invasion in der Ukraine am 24. Februar bereits mehr als 2,2 Millionen Flüchtlinge in Polen an. Dies entspricht mehr als der Hälfte der insgesamt von den Vereinten Nationen registrierten ukrainischen Kriegsflüchtlinge.

Nach den Worten von Bidens nationalem Sicherheitsberater Jake Sullivan sind in Polen derzeit etwa 10.500 US-Soldaten stationiert. Sullivan erinnerte an Bidens Zusage, dass die USA "jeden Zentimeter" Nato-Gebiet verteidigen würden.

Biden hatte am Donnerstag an einem Nato-Sondergipfel sowie einem Treffen der G7-Staats- und Regierungschefs in Brüssel teilgenommen. Die Nato hatte bei dem Gipfeltreffen eine weitere Stärkung ihrer Ostflanke beschlossen. Biden warnte vor einem möglichen Einsatz von Massenvernichtungswaffen in der Ukraine durch Russland und drohte für diesen Fall mit einer "Antwort" des Bündnisses.

(T.W.Lukyanenko--DTZ)

Empfohlen

Merz zu EU-Haushalt: "Von einer Einigung weit entfernt"

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich mit Blick auf die EU-Haushaltsverhandlungen skeptisch gezeigt. "Wir brauchen Einstimmigkeit im Rat, und von dieser Einstimmigkeit sind wir weit entfernt", sagte Merz kurz vor Beginn des EU-Gipfels am Donnerstag in Brüssel. Angesichts der Forderungen mehrerer Staats- und Regierungschefs nach mehr Mitteln sagte der Kanzler, dies sehe er "dezidiert nicht, insbesondere nicht für Kohäsion und Agrarpolitik".

Paris: Europa trägt die Hauptlast bei der Unterstützung der Ukraine

Europa trägt nach den Worten des französischen Außenministers Jean-Noël Barrot die Hauptlast bei der Unterstützung der von Russland angegriffenen Ukraine. "Die Wahrheit ist, dass schon seit langer Zeit Europa den Großteil der Unterstützung für die Ukraine übernimmt sowie des Drucks auf Russland", sagte Barrot am Donnerstag im Sender France Inter. Kiew hatte sich am Vortag über eine verlangsamte Verbindung mit dem US-Satelliten-Kommunikationsdienst Starlink beklagt.

Noosha Aubel: Führungsversagen statt Neuanfang – ist Potsdams Oberbürgermeisterin ihrem Amt gewachsen?

Noosha Aubel (50, parteilos) versprach Potsdam einen Neuanfang, nachdem ihr Amtsvorgänger Mike Schubert (53, SPD) von den Potsdamer Bürgern aus dem Amt entfernt worden war. Fast ein Jahr nach Aubels Amtsantritt stehen diesem Anspruch ein Skandal um die Betreuung eines mehrfach schwerstbehinderten Kleinkindes, der sich zu einem moralischen Armutszeugnis für die Landeshauptstadt Potsdam und insbesondere für Noosha Aubel ausgewachsen hat, marode Straßen, eine Haushaltssperre und eine eskalierte Führungskrise gegenüber. Gleichzeitig ist ihr Amt finanziell hoch dotiert: Aubel kassiert aktuell 143.056 Euro Jahresgrundgehalt. Nach einer angekündigten Besoldungsanpassung sollen es künftig sogar 169.006,44 Euro jährlich sein, die von den Bürgern zu finanzieren sind.Damit stellt sich eine unbequeme, aber berechtigte Frage: Ist Noosha Aubel wirtschaftlich, organisatorisch und politisch den Anforderungen einer Landeshauptstadt überhaupt gewachsen?

US-Tech-Unternehmer Musk: "Es ist Zeit für Selenskyj zu gehen"

Der US-Technologieunternehmer Elon Musk hat den Rückzug des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gefordert. "Es ist Zeit für Selenskyj zu gehen", schrieb der Multimilliardär am Donnerstag in seinem Onlinedienst X. "Das Massaker geht weiter", schrieb Musk offensichtlich mit Blick auf den Ukraine-Krieg.

Textgröße ändern: