Deutsche Tageszeitung - Merz sieht in Saar-Niederlage kein Vorzeichen für kommende Landtagswahlen

Merz sieht in Saar-Niederlage kein Vorzeichen für kommende Landtagswahlen


Merz sieht in Saar-Niederlage kein Vorzeichen für kommende Landtagswahlen
Merz sieht in Saar-Niederlage kein Vorzeichen für kommende Landtagswahlen

CDU-Chef Friedrich Merz sieht die deutliche Niederlage im Saarland nicht als schlechtes Vorzeichen für die drei kommenden Landtagswahlen in diesem Jahr. Die CDU gehe "mit wirklicher Zuversicht in diese Wahlen", sagte Merz am Montag in Berlin. Er sei natürlich "enttäuscht von diesem Wahlergebnis. Aber wir gehen jetzt nicht depressiv in den Rest des Jahres 2022 - - ganz im Gegenteil: Dieses Wahlergebnis gestern, das spornt uns noch einmal an".

Textgröße ändern:

Die CDU im Saarland hatte bei der Landtagswahl am Sonntag das bisher schlechtestes Ergebnis ihrer Geschichte eingefahren. Sie verlor mehr als zwölf Prozentpunkte auf nur noch 28,5 Prozent. Es war die erste Landtagswahl in Merz' Amtszeit als Chef der Bundes-CDU.

Es sei für alle Seiten "keine leichte Wahl gewesen", sagte Merz bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem saarländischen Spitzenkandidaten und Ministerpräsidenten Tobias Hans. "Aber wir gewinnen zusammen und wir verlieren zusammen." Die kommenden Landtagswahlen seien "anders als die im Saarland. Wir haben es dort mit einer anderen Parteienlandschaft zu tun, mit anderen Konstellationen."

Merz zeigte sich auch "einigermaßen beruhigt", dass die CDU bundesweit "in den Umfragen in Deutschland vor der SPD" liege. Die CDU habe nach der Bundestagswahl "den Turnaround hinbekommen über den Jahreswechsel 2021/22". Das sei "ein Stück Ermutigung".

Merz sprach sich zugleich für mehr Frauen in Führungsposition der CDU in den Ländern aus. Es gebe derzeit keine CDU-Landesvorsitzende, keine Ministerpräsidentin und nur eine Landtagsfraktionschefin, sagte er. Das könne nicht so bleiben, er habe dies in den Gremiensitzungen am Montag "sehr deutlich angesprochen" und werde dies ändern. "Wir sehen, dass wir hier ein gehöriges Defizit haben", fügte Merz an.

(P.Tomczyk--DTZ)

Empfohlen

Linke, Grüne und SPD erzielen Einigung bei Sondierungen in Berlin

Vier Wochen nach der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus haben Linke, Grüne und SPD bei den Sondierungsgesprächen für eine Regierungskoalition eine Einigung erzielt. Dies erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Samstag aus Parteikreisen. Die drei Parteien kündigten für 17.00 Uhr ein "gemeinsames Pressestatement zum Ende der Sondierungen" an. Über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen müssen nun noch die Parteigremien entscheiden.

Neuer Minister Schweitzer setzt auf Kompromiss im Streit über Rente mit 63

Der neue Bundesarbeitsminister Alexander Schweitzer (SPD) setzt in der Debatte über die sogenannte Rente mit 63 auf einen Kompromiss innerhalb der schwarz-roten Koalition. In einem Interview zeigte er sich am Wochenende zuversichtlich, dass dies gelingen werde. Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) warnte aber davor, das Paket mit den Vorschlägen der Rentenkommission wieder aufzuschnüren.

Parteikreise: Einigung von Linke, Grünen und SPD bei Sondierungen in Berlin

Linke, Grüne und SPD haben bei den Sondierungsgesprächen für eine Regierung in Berlin eine Einigung erzielt. Dies erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Samstag aus Parteikreisen. Die drei Parteien kündigten für 17.00 Uhr ein "gemeinsames Pressestatement zum Ende der Sondierungen" an. Über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen müssen nun noch die Parteigremien entscheiden.

Trump setzt geplante Sanktionen gegen Russland aus - Kritik aus Kiew, Lob aus Moskau

US-Präsident Donald Trump rückt immer weiter von der Ukraine ab: Zwei Tage vor deren Inkrafttreten legte Trump beschlossene Sanktionen gegen Russland per Dekret auf Eis. Sein Vorgehen begründete er am Freitag (Ortszeit) mit dem "nationalen Interesse der Vereinigten Staaten". Während der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj den USA vorwarf, Putin zu "belohnen" und zu weiteren Angriffen zu "ermutigen", bezeichnete der Kreml den Vorgang als "historischen Moment".

Textgröße ändern: