Deutsche Tageszeitung - Habeck ruft wegen Gasstreits mit Russland Frühwarnstufe des Notfallplans aus

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Habeck ruft wegen Gasstreits mit Russland Frühwarnstufe des Notfallplans aus

POLITIK 30.03.2022

Habeck ruft wegen Gasstreits mit Russland Frühwarnstufe des Notfallplans aus

Wegen des Streits mit Russland über die Bezahlung für die Gaslieferungen nach Europa hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am Mittwoch die Frühwarnstufe des Notfallplans Gas ausgerufen. "Es gibt aktuell keine Versorgungsengpässe", sagte Habeck am Morgen in Berlin. "Dennoch müssen wir die Vorsorgemaßnahmen erhöhen, um für den Fall einer Eskalation seitens Russlands gewappnet zu sein."

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Russlands Präsident Wladimir Putin hatte in der vergangenen Woche erklärt, dass künftig für Gaslieferungen nach Europa nur noch Rubel als Zahlmittel akzeptiert würden. Deutschland und die gesamte G7-Gruppe großer Wirtschaftsnationen hatten dies abgelehnt. Habeck sprach von einem Bruch der Verträge - dort ist die Bezahlung in Dollar oder Euro vorgesehen.

Russland halte aber an dieser Forderung fest und die Regierung habe "gedroht, ohne Rubel-Zahlungen die Gaslieferungen zu stoppen", erklärte Habecks Ministerium. Die daher ausgerufene Frühwarnstufe, die erste von drei Stufen, diene nun der Vorsorge, sagte Habeck. Damit trat ein Krisenteam zusammen, das die Versorgungslage bewertet und analysiert, sodass wenn nötig weitere Maßnahmen zur Erhöhung der Versorgungssicherheit ergriffen werden können.

Habeck verband seine Äußerungen mit dem Aufruf an Betriebe und auch private Verbraucher, Energie einzusparen. "Jede eingesparte Kilowattstunde hilft", sagte er.

(V.Sørensen--DTZ)

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