Deutsche Tageszeitung - Bundesregierung beendet Beteiligung an Anti-Piraterie-Einsatz "Atalanta"

Bundesregierung beendet Beteiligung an Anti-Piraterie-Einsatz "Atalanta"


Bundesregierung beendet Beteiligung an Anti-Piraterie-Einsatz "Atalanta"
Bundesregierung beendet Beteiligung an Anti-Piraterie-Einsatz "Atalanta"

Deutschland beendet die Beteiligung der Bundeswehr an der Anti-Piraterie-Mission "Atalanta" am Horn von Afrika. Die Bundesregierung werde im Bundestag keinen Antrag auf Verlängerung des Mandats für den EU-Einsatz stellen, sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums am Freitag in Berlin. Damit laufe das Mandat für den deutschen Einsatz am 30. April aus.

Textgröße ändern:

Die EU-Mission "Atalanta" vor der Küste Somalias läuft seit 2008. In der Region gab es zeitweise hunderte Piratenangriffe pro Jahr auf Handelsschiffe. Aufgabe von "Atalanta" ist es, die viel befahrenen Handelsrouten in der Region zu schützen und auch Angriffe auf Schiffe mit Hilfsgütern des Welternährungsprogramms zu verhindern.

Das Bundeswehr-Mandat war zuletzt vor zwei Jahren verlängert worden. Es sah den Einsatz von maximal 300 Soldaten vor. Mit dem Rückgang der Piraterie in der Region fuhr die Bundeswehr auch ihre Beteiligung an "Atalanta" zurück.

(G.Khurtin--DTZ)

Empfohlen

Keine Fortschritte bei Haushaltsverhandlungen auf EU-Gipfel

Nach stundenlanger, heftiger Diskussion haben die Staats- und Regierungschefs der EU ihre Verhandlungen über den nächsten Sieben-Jahre-Haushalt der EU ohne Ergebnis vertagt. Bei der "kontroversen" Debatte am Donnerstag in Brüssel seien die unterschiedlichen Positionen aufeinandergetroffen, verlautete aus deutschen Regierungskreisen. Am Rande des Treffens erzielten Deutschland und Frankreich allerdings eine vorläufige Einigung, die das sogenannte Verbrenner-Aus kippen könnte.

Bundestag billigt Einsetzung von internationaler Schadenersatzkommission für die Ukraine

Der Bundestag hat die Einsetzung einer internationalen Kommission gebilligt, die über Schadenersatzansprüche der von Russland angegriffenen Ukraine entscheiden soll. Das Plenum stimmte am Donnerstagabend mit den Stimmen von Union, SPD, Grünen und Linke für das im vergangenen Jahr von 34 Staaten und der EU vereinbarte Vorhaben.

Opfer von Straftaten sollen in Gerichtsverfahren mehr Unterstützung bekommen

Opfer schwerer Straftaten sollen in Strafverfahren mehr Unterstützung bekommen. Der Bundestag beschloss dazu am Donnerstagabend einen entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung. Dabei geht es vor allem um den Zugang zu psychosozialer Prozessbegleitung. Kinder und Jugendliche sowie Menschen mit Behinderungen, die Opfer schwerer Straftaten geworden sind, sollen künftig von Amts wegen eine solche Beratung erhalten. Sie müssten dann keinen Antrag mehr stellen.

Huthi-Miliz greift Regierungssitz in Aden an - Mindestens vier Tote

Die pro-iranische Huthi-Miliz hat den Sitz der international anerkannten Regierung im jemenitischen Aden mit Raketen angegriffen und dabei mindestens vier Menschen getötet. Aus Regierungskreisen verlautete gegenüber der Nachrichtenagentur AFP, dass mindestens zehn weitere Menschen verletzt worden seien. Regierungschef Schaja Mohsen Sindani habe sich während des Angriffs im Präsidentenpalast befunden, sei aber unverletzt, sagte ein Minister.

Textgröße ändern: