Deutsche Tageszeitung - Grünen-Bundestagsfraktion trifft sich zu konstituierender Sitzung

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Grünen-Bundestagsfraktion trifft sich zu konstituierender Sitzung

POLITIK 10.10.2017

Grünen-Bundestagsfraktion trifft sich zu konstituierender Sitzung / Foto: ©

Die Grünen-Abgeordneten kommen am Dienstag (15.00 Uhr) zur konstituierenden Sitzung der neuen Bundestagsfraktion zusammen. Die 67 Parlamentarier wollen entscheiden, wen die Fraktion als Kandidaten für das Amt des Bundestags-Vizepräsidenten ins Rennen schickt. Die bisherige Vizepräsidentin Claudia Roth will Berichten zufolge erneut kandidieren. Die Fraktionsspitze soll zunächst im Amt bleiben. Wann sie neu gewählt wird, blieb zunächst offen.

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Bislang wurde die Fraktion von Anton Hofreiter und Katrin Göring-Eckardt geführt. Beide sind für Ministerposten einer möglichen Jamaika-Koalition im Gespräch. Die Grünen hatten bei der Bundestagswahl 8,9 Prozent der Stimmen erzielt. Sie verfügen im neuen Bundestag, der am 24. Oktober erstmals zusammentritt, über vier Sitze mehr als im bisherigen.

(V.Korablyov--DTZ)

Mehr als 50 Festnahmen bei pro-palästinensischen Protesten in Berlin

Im Zentrum von Berlin haben am Samstag tausende Menschen gegen Israel und das Vorgehen der Armee im Gazastreifen protestiert. Sie versammelten sich vor dem Reichstagsgebäude und zogen durch das Regierungsviertel zum Potsdamer Platz. Die Polizei sprach von mindestens 10.000 Teilnehmenden. Bis zum Abend gab es laut Polizei mehr als 50 Festnahmen und mehrere Verletzte. Auch Polizisten seien angegriffen worden.

Belarussischer Oppositionsführer Tichanowski und 13 weitere Häftlinge begnadigt

Nach mehr als fünf Jahren im Gefängnis ist der belarussische Oppositionsführer Sergej Tichanowski am Samstag überraschend freigekommen. Wie die Nichtregierungsorganisation Wjasna mitteilte, wurde Tichanowski zusammen mit 13 weiteren politischen Gefangenen freigelassen. Nach Angaben des litauischen Außenministeriums befanden sich Tichanowski, der Ehemann der belarussischen Oppositionspolitikerin Swetlana Tichanowskaja, und die anderen "in Litauen in Sicherheit". Die Bundesregierung und die EU sprachen von einer "fantastischen Nachricht".

USA verlegen B2-Tarnkappenbomber - Sicherheitsrat tagt im Weißen Haus

Die USA haben am Samstag B2-Tarnkappenbomber verlegt - und damit Spekulationen über eine mögliche Beteiligung der USA an den israelischen Angriffen auf Irans Atomanlagen weiter angeheizt. Mehrere B2-Bomber seien in der Nacht (Ortszeit) von einem Stützpunkt im Zentrum der Vereinigten Staaten gestartet und später zusammen mit Luftbetankungsflugzeugen vor der Küste Kaliforniens gesichtet worden, wo sie den Pazifik überflogen, wie die "New York Times" berichtete.

IAEA bestätigt: Israels Streitkräfte haben Zentrifugenfabrik im Iran getroffen

Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hat bestätigt, dass bei dem jüngsten Angriff Israels auf den Iran eine Produktionsstätte für Zentrifugen der Atomanlage Isfahan getroffen wurde. "Wir kennen diese Anlage gut. An diesem Standort befand sich kein nukleares Material, daher wird der Angriff keine Folgen für die Strahlenbelastung der Umwelt haben", teilte IAEA-Chef Rafael Grossi am Samstag laut einer Erklärung der Organisation mit Sitz in Wien mit.

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