Deutsche Tageszeitung - Steinmeier: Mein Besuch in der Ukraine war offenbar "nicht gewünscht"

Wetter - Berlin 12°C

Steinmeier: Mein Besuch in der Ukraine war offenbar "nicht gewünscht"

POLITIK 12.04.2022

Steinmeier: Mein Besuch in der Ukraine war offenbar "nicht gewünscht" / Foto: © AFP

Ein Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in der Ukraine ist von der Führung in Kiew abgelehnt worden. Sein polnischer Kollege Andrzej Duda habe in den vergangenen Tagen angeregt, gemeinsam mit ihm und den baltischen Präsidenten nach Kiew zu reisen, sagte Steinmeier am Dienstag in Warschau. "Ich war dazu bereit, aber offenbar - und ich muss zur Kenntnis nehmen - war das in Kiew nicht gewünscht", sagte der Bundespräsident.

Textgröße ändern:

Die Idee Dudas sei es gewesen, dass die Präsidenten Polens, Deutschlands, Estlands, Lettlands und Litauens eine Reise nach Kiew unternehmen, "um dort ein starkes Zeichen gemeinsamer europäischer Solidarität mit der Ukraine zu senden und zu setzen", sagte Steinmeier nach seinem Treffen mit dem polnischen Präsidenten in Warschau. Zuerst hatte die "Bild"-Zeitung berichtet, dass der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj einen Besuch des Bundespräsidenten in Kiew abgelehnt habe.

Steinmeier hatte in seinen früheren Ämtern eine russlandfreundliche Politik verfolgt und auch das umstrittene Projekt der Gaspipeline Nord Stream 2 unterstützt. Vor einer Woche räumte er dann erstmals Fehler in seiner Russland-Politik ein, zog eine "bittere Bilanz" und erklärte, dass er sich im russischen Präsidenten Wladimir Putin getäuscht habe.

Zuvor hatte der ukrainische Botschafter in Berlin, Andrij Melnyk, den Bundespräsidenten scharf kritisiert und ihm vorgeworfen, "seit Jahrzehnten ein Spinnennetz der Kontakte mit Russland geknüpft" zu haben. Er bezog sich dabei vor allem auf Steinmeiers frühere Tätigkeiten als Bundesaußenminister und Kanzleramtsminister.

(G.Khurtin--DTZ)

"Völlig unverantwortlich": Republikaner kritisieren Trumps Russland-Kurs

US-Präsident Donald Trump rückt immer weiter von der Ukraine ab - und muss dafür heftige Kritik auch aus den eigenen Reihen einstecken. "Das ist völlig unverantwortlich", erklärte der republikanische Senator Thom Tillis am Samstag. "Wenn der Präsident die Energiepreise wirklich senken will, kann er das tun, indem er die Iran-Frage löst - nicht, indem er Wladimir Putin Gefallen erweist." Der russische Präsident führt seit fast fünf Jahren Krieg gegen die Ukraine.

Zahlreiche Verletzte und Festnahmen: Frankreich von Welle der Gewalt erschüttert

Brennende Gebäude, geplünderte Geschäfte, Straßenschlachten mit der Polizei: Frankreich ist am Wochenende von einer Welle der Gewalt erschüttert worden. Bei den Ausschreitungen am Rande von landesweiten Massenprotesten gegen die hohen Lebenshaltungskosten wurden in der Nacht zum Sonntag nach Angaben des Innenministeriums mehr als 1800 Menschen festgenommen und mehr als 500 Polizisten und Feuerwehrleute verletzt. Premier Sébastien Lecornu zeigte sich entsetzt.

"Wir müssen liefern": Söder fordert Umsetzung der Reformen

CSU-Chef Markus Söder hat die Bundesregierung zur Umsetzung angekündigter Reformen aufgefordert. "Wir müssen liefern", sagte Söder beim Deutschlandtag der Jungen Union am Sonntag in Bonn auch mit Blick auf das Erstarken der AfD in den Umfragen. "Ein Stillstand der Reformen aus Angst vor Diskussionen wäre wie Selbstmord aus Angst vor dem Tod", betonte der bayerische Regierungschef. "Wir sind jetzt gezwungen, das Angekündigte auch umzusetzen."

Fünf Tage nach Lungen-OP: Papst spricht Angelus-Gebet vor tausenden Gläubigen

Fünf Tage nach seiner Lungenkrebsoperation hat sich Papst Leo XIV. am Sonntag erstmals wieder an die Gläubigen auf dem Petersplatz gewandt und das Angelus-Gebet gesprochen. Von seinem Arbeitszimmer im Apostolischen Palast aus sprach er zu tausenden Menschen, die sich auf dem Petersplatz versammelt hatten. Als er sich am Fenster zeigte, riefen die Gläubigen "Es lebe der Papst!".

Textgröße ändern: