FDP-Spitze plant Votum auf Parteitag zugunsten schwerer Waffen für die Ukraine / Foto: © AFP/Archiv
FDP-Spitze plant Votum auf Parteitag zugunsten schwerer Waffen für die Ukraine
Die Bundesspitze der FDP spricht sich für die schnelle Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine aus. Der Bundesvorstand will auf dem bevorstehenden Parteitag am Wochenende in Berlin einen entsprechenden Entschließungsantrag einbringen. Zur Unterstützung der Ukraine gegen den russischen Angriff "gehören auch die Lieferung schwerer Waffen und die schnelle Bereitstellung von Rüstungsgütern durch die deutsche Industrie, für die Deutschland wie angekündigt die Finanzierung übernimmt", heißt es in dem Entwurf, der AFP am Donnerstag vorlag.
Die vergangene Woche von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) angekündigte Aufstockung der Finanzhilfen für das ukrainische Militär sei begrüßenswert, reiche aber nicht aus. In dem Antragsentwurf heißt es: "Das wichtigste und kurzfristig wirksamste Mittel, um den russischen Vormarsch zu stoppen, ist die deutliche Intensivierung und Beschleunigung der Lieferung hochwirksamer Waffen an die ukrainische Armee, die diese auch schnell einsetzen kann."
Durch die Waffenlieferungen dürfe allerdings "unsere eigene Verteidigungsbereitschaft" nicht beeinträchtigt werden, heißt es in der Vorlage. In den vergangenen Tagen hatten besonders Politikerinnen und Politiker der Koalitionsparteien FDP und Grüne die schnelle Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine gefordert. Kanzler Scholz zeigte sich zurückhaltender; er verwies auch darauf, dass die Bundeswehr derzeit wenig schweres Material habe, das schnell in die Ukraine geliefert werden könnte.
(V.Sørensen--DTZ)
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