Deutsche Tageszeitung - Paus als neue Bundesfamilienministerin vereidigt

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Paus als neue Bundesfamilienministerin vereidigt

POLITIK 27.04.2022

Paus als neue Bundesfamilienministerin vereidigt / Foto: © POOL/AFP

Die neue Bundesfamilienministerin Lisa Paus ist vor dem Bundestag vereidigt worden. Die 53-Jährige legte am Mittwoch vor den Abgeordneten den Amtseid ab. Paus hatte bereits am Montag die Ernennungsurkunde von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erhalten.

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Paus tritt die Nachfolge der Grünen-Politikerin Anne Spiegel an. Diese war kürzlich wegen der Affäre um einen Urlaub zurückgetreten, den sie als Landesumweltministerin in Rheinland-Pfalz nach der Flutkatastrophe im vergangenen Jahr angetreten hatte.

Für Paus ist das Familienministerium das "zentrale Gestaltungsressort für unser gesellschaftliches Zusammenleben", wie sie dem Hamburger Wochenblatt "Zeit" sagte. "Wir haben zwei Jahre Corona in den Knochen, wir erleben einen Krieg in Europa, der auch unser Land verändern wird", sagte die neue Familienministerin. "Wir sind jetzt gut beraten, die Gesellschaft resilienter zu machen."

Zu den großen Vorhaben der Finanzexpertin Paus als Ministerin zählt es, die Kindergrundsicherung noch in dieser Legislaturperiode durchzusetzen. Allerdings sei das auch kein "Allheilmittel" gegen Kinderarmut, sagte die Ministerin der Zeitung. "Wir brauchen in Bildung und Betreuung eine verbesserte Infrastruktur, müssen Kitas und Ganztagsschulen ausbauen, gute Erzieherinnen und Erzieher ausbilden."

Paus, die dem linken Flügel der Grünen angehört, ist studierte Volkswirtin und Politikwissenschaftlerin. Von 1999 bis 2009 war sie Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin. Seit 2009 ist sie Bundestagsabgeordnete und seitdem Mitglied und Obfrau im Finanzausschuss. Im Dezember 2021 übernahm sie zudem das Amt der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden bei den Grünen.

(I.Beryonev--DTZ)

Auswärtiges Amt ruft Deutsche in Frankreich zu "umsichtigem" Verhalten auf

Nach den gewaltsamen Ausschreitungen in Frankreich hat das Auswärtige Amt deutsche Staatsbürger im Nachbarland zu "umsichtigem" Verhalten aufgerufen. "Weitere Demonstrationen und gegebenenfalls Ausschreitungen in den kommenden Tagen sind nicht auszuschließen", hieß es am Sonntagabend in aktualisierten Reise- und Sicherheitshinweisen des Bundesaußenministeriums für Frankreich. "Verhalten Sie sich umsichtig und meiden Sie Demonstrationen, wenn möglich."

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