Deutsche Tageszeitung - Scholz verteidigt seine Ukraine-Politik

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Scholz verteidigt seine Ukraine-Politik

POLITIK 30.04.2022

Scholz verteidigt seine Ukraine-Politik / Foto: © AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Kritik an seiner Ukraine-Politik zurückgewiesen. "Ich treffe meine Entscheidungen schnell - und abgestimmt mit unseren Verbündeten. Übereiltes Agieren und deutsche Alleingänge sind mir suspekt", sagte Scholz der "Bild am Sonntag".

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Der Kanzler war wegen seiner zurückhaltenden Ukraine-Politik in die Kritik geraten. CDU-Chef Friedrich Merz warf Scholz "Zaudern" und "Ängstlichkeit" vor. Der Kanzler sei über Wochen der Diskussion über Waffenlieferungen ausgewichen, sagte Merz am Donnerstag während einer Debatte im Bundestag, bei der die Abgeordneten mit großer Mehrheit für einen gemeinsamen Antrag der Koalitionsparteien und der Unionsfraktion für die Lieferung auch schwerer Waffen an die Ukraine stimmten.

Scholz zeigt sich von den Attacken unbeirrt und machte klar, dass er an seinem Kurs festhalten will. "Ich bin nicht ängstlich genug, um mich von solchen Vorwürfen beeindrucken zu lassen", sagt er der "Bild am Sonntag". Gleichzeitig betonte er, dass harsche Kritik an seinen Entscheidungen legitim sei: "In einer Demokratie gehört es dazu, dass man von der Opposition robust angegangen wird. Dafür ist sie da."

(O.Tatarinov--DTZ)

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