Deutsche Tageszeitung - SPD will in NRW auch bei Platz zwei Koalition schmieden

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SPD will in NRW auch bei Platz zwei Koalition schmieden

POLITIK 01.05.2022

SPD will in NRW auch bei Platz zwei Koalition schmieden / Foto: © AFP

Der SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty will auch im Falle des zweiten Platzes bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen versuchen, Ministerpräsident zu werden. "Natürlich. Das ist prinzipiell nichts Verbotenes", sagte der SPD-Landeschef dem Berliner "Tagesspiegel" vom Sonntag. "Es geht darum, eine stabile Mehrheit im Parlament für eine eigene Regierung zu organisieren, wenn es rechnerisch möglich ist."

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In Umfragen für die Wahl am 15. Mai liegen CDU und SPD nahezu gleichauf. In dem vom Westdeutschen Rundfunk (WDR) veröffentlichten NRW-Trend vom 24. April kam die CDU auf 31 Prozent und die SPD auf 30 Prozent. Dadurch könnte es am Ende zu der Frage kommen, ob Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) mit einer Jamaika-Koalition mit FDP und Grünen regieren kann, oder aber Kutschaty zum Beispiel eine Ampel-Koalition wie im Bund schmieden kann.

"Sowohl zu den Grünen als auch zur FDP haben wir gute Kontakte", betonte der SPD-Spitzenkandidat. Eines sei jedenfalls deutlich: "In keiner einzigen Umfrage der jüngsten Zeit reicht es mehr für Schwarz-Gelb, also für die Fortsetzung der aktuellen Regierung."

Es sei auch wichtig für die Stellung von Nordrhein-Westfalen, dass ein Ministerpräsident eng mit der Bundesregierung von Olaf Scholz (SPD) zusammenarbeite, sagte Kutschaty weiter. Das wäre bei ihm der Fall. Wüst warf er vor, die Auseinandersetzung mit ihm zu scheuen: "Ich habe ihn bislang noch auf keiner Podiumsdiskussion getroffen. Dort ist immer nur die zweite und dritte Reihe der CDU."

(P.Hansen--DTZ)

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Der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer hat ein mögliches Bündnis von Linken, Grünen und SPD in Berlin gegen Kritik auch aus Reihen der Sozialdemokraten verteidigt. Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus hätten die Berlinerinnen und Berliner klar gemacht, dass sie sich einen Politikwechsel wünschen, sagte der Chef der SPD-Nachwuchsorganisation am Montag im ARD-"Morgenmagazin". Er sehe da eine Chance für Berlin.

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Nach tödlichem Brand auf Armeestützpunkt in Kanada wochenlange Ermittlungen erwartet

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Nach dem Brand auf einem Armeestützpunkt im Westen Kanadas mit vier Toten haben die Behörden genauere Angaben zu den Verletzten vorgelegt. 39 Menschen seien verletzt worden, sagte die Regierungschefin des Bundesstaats Alberta, Danielle Smith, am Sonntag. 19 von ihnen seien in einem "kritischen Zustand". Acht der Verletzten befanden sich nach Behördenangaben in einem "stabilen" Zustand; zwölf von ihnen wurden wegen leichterer Verletzungen medizinisch behandelt.

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