Linkspopulist Mélenchon und Frankreichs Grüne schließen Bündnis für Parlamentswahl

Deutsche Tageszeitung - Linkspopulist Mélenchon und Frankreichs Grüne schließen Bündnis für Parlamentswahl

POLITIK 02.05.2022

Linkspopulist Mélenchon und Frankreichs Grüne schließen Bündnis für Parlamentswahl / Foto: © AFP

Sechs Wochen vor der Parlamentswahl in Frankreich hat der Linkspopulist Jean-Luc Mélenchon ein Wahlbündnis mit den Grünen geschlossen. Mélenchons Partei LFI (La France Insoumise) einigte sich in der Nacht zum Montag mit der wichtigsten Ökopartei (Europe Ecologie-Les Verts, EELV). Nach Angaben aus Verhandlungskreisen billigten die führenden Parteigremien der Grünen eine Vereinbarung, wonach ihnen 100 Wahlkreise zustehen.

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Die Aufteilung der Wahlkreise gehörte zu den umstrittensten Themen bei den Verhandlungen über ein Wahlbündnis. Am Wochenende seien letzte Kompromisse erzielt worden, in denen es um die Haltung zu Europa ging - "Ungehorsam", aber im Bedarfsfall nur bei einigen wirtschaftlichen und haushaltspolitischen Regeln - sowie um den gemeinsamen Namen - "Neue ökologische und soziale Volksunion".

Im Fall einer Mehrheit in der Nationalversammlung "kommt der Premierminister aus der größten Gruppe des Parlaments, also Jean-Luc Mélenchon", heißt es in der Vereinbarung.

Mélenchon strebt eine Mehrheit bei den Parlamentswahlen am 12. und 19. Juni an. Er will Premierminister werden, nachdem er in der ersten Runde der französischen Präsidentschaftswahl überraschend stark abgeschnitten hatte und mit rund 22 Prozent nur knapp den Einzug in die Stichwahl des Staatsoberhaupts verpasst hatte.

LFI verhandelt auch mit den Sozialisten (PS). Deren Kandidatin Anne Hidalgo war lediglich auf 1,8 Prozent gekommen, aber die Partei ist im ländlichen Raum recht gut verwurzelt. Innerhalb der PS gibt es allerdings erheblichen Widerstand gegen ein Bündnis mit dem Linkspopulisten.

(W.Uljanov--DTZ)

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