CSU-Vize Weber erwartet rasche Nachfolge für Amt des CSU-Generalsekretärs

Deutsche Tageszeitung - CSU-Vize Weber erwartet rasche Nachfolge für Amt des CSU-Generalsekretärs

POLITIK 04.05.2022

CSU-Vize Weber erwartet rasche Nachfolge für Amt des CSU-Generalsekretärs / Foto: © AFP/Archiv

Der stellvertretende CSU-Chef Manfred Weber erwartet nach dem Rücktritt von Generalsekretär Stephan Mayer eine rasche Klärung der Nachfolge. "Wir sind in Beratungen, wir sind in Gesprächen und werden in den nächsten Tagen entscheiden", sagte Weber am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". Mögliche Favoriten für das mit Blick auf die Landtagswahl in Bayern nächstes Jahr wichtige Amt wollte Weber nicht nennen.

Textgröße ändern:

Weber sagte, sollten sich die Vorwürfe der Bedrohung eines Journalisten durch Mayer bestätigen, "dann ist der Rücktritt alternativlos gewesen". Dann habe es ein "persönliches Fehlverhalten" gegeben. Zu den Ermittlungen der Berliner Staatsanwaltschaft gegen den früheren Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) wegen des Verdachts bewusst wahrheitswidriger Aussagen wollte sich Weber nicht näher äußern.

Für die CSU sei wichtig, dass sie jetzt programmatisch Antworten gebe, sagte Weber. Die Partei müsse den Menschen in Bayern zeigen, "wir haben ein gutes Angebot für morgen".

Der erst seit Februar amtierende CSU-Generalsekretär Mayer war am Dienstagabend überraschend zurückgetreten. Er gab dafür gesundheitliche Gründe an. Allerdings räumte er zugleich ein, sich gegenüber einem Journalisten womöglich unangemessen geäußert zu haben.

Berichten zufolge soll Mayer dem Journalisten der Illustrierten "Bunte" nach Berichten über sein Privatleben gedroht haben, ihn zu vernichten. Der Burda-Verlag geht deshalb mittlerweile juristisch gegen Mayer vor.

(W.Novokshonov--DTZ)

Vor Stichwahl in Brasilien: Lula und Bolsonaro wollen Ausschluss des jeweils anderen erreichen

Im jüngsten Eklat vor der Stichwahl um das Präsidentenamt in Brasilien ziehen beide Kandidaten vor Gericht, um den Ausschluss des jeweils anderen zu bewirken. Am Dienstag (Ortszeit) forderten sowohl Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva als auch sein Herausforderer Flávio Bolsonaro laut Gerichtsunterlagen und Angaben von Wahlkampfmitarbeitern die Annullierung der Kandidatur des jeweils anderen wegen angeblichen Fehlverhaltens in den Onlinediensten. Wenige Tage vor der Stichwahl wird der Wahlkampf zunehmend erbittert geführt.

Verkehrsminister der Länder treffen sich ab Mittwoch in Bayern

Die Verkehrsminister der Länder treffen sich ab Mittwoch zu einer zweitägigen Verkehrsministerkonferenz im bayerischen Hohenschwangau. Auf dem Programm stehen vor allem Finanzierungsfragen rund um den öffentlichen Nahverkehr: Die Belastung für die Verkehrsunternehmen durch die Schienenmaut und eine mögliche Anhebung der Regionalisierungsmittel. Auch wollen die Minister unter anderem über das Niedrigwasser in deutschen Flüssen und die Zukunft des autonomen Fahrens beraten.

Trump drängt Selenskyj zu Abkommen mit Russland - Witkoff am Mittwoch bei Putin

US-Präsident Donald Trump hat den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj erneut zu einer Friedenseinigung mit Russland gedrängt. Selenskyj müsse mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin "ein Abkommen schließen", sagte Trump am Dienstag in Washington. Dies sei auch in Selenskyjs eigenem Interesse. Trumps Sondergesandter Steve Witkoff reist nach seinem Gespräch mit Selenskyj in Oslo nach Russland weiter, wo er am Mittwoch Kreml-Chef Wladimir Putin treffen will.

Selenskyj: Kiew muss bei möglichem Ukraine-Gipfel von Putin, Trump und Xi dabei sein

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat eine Teilnahme seines Landes an einem möglichen Ukraine-Gipfeltreffen von US-Präsident Donald Trump, dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und Chinas Staatschef Xi Jinping gefordert. Gespräche über die Zukunft der seines Landes seien "nur akzeptabel, wenn wir am Verhandlungstisch sitzen", sagte Selenskyj am Dienstag bei einem Besuch in der norwegischen Hauptstadt Oslo.