Habeck: Benzin könnte bei Öl-Embargo in Ostdeutschland zeitweise knapp werden

Deutsche Tageszeitung - Habeck: Benzin könnte bei Öl-Embargo in Ostdeutschland zeitweise knapp werden

POLITIK 04.05.2022

Habeck: Benzin könnte bei Öl-Embargo in Ostdeutschland zeitweise knapp werden / Foto: © AFP

Das von der EU-Kommission geplante Embargo für russisches Öl könnte nach Einschätzung von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) in Ostdeutschland und im Großraum Berlin zeitweise zu einer Benzinknappheit führen. "Es ist nicht auszuschließen, das muss ich leider sagen, dass es tatsächlich zu Knappheiten kommt", sagte Habeck am Mittwochabend in der Sendung "RTL Direkt".

Textgröße ändern:

Grund sei, dass diese von der Großraffinerie im brandenburgischen Schwedt versorgt werden, die ausschließlich russisches Öl verarbeitet. Es könne passieren, dass "für eine begrenzte Zeit zu wenig Öl und damit zu wenig Benzin verfügbar ist", sagte Habeck. Es werde jedoch an Lösungen gearbeitet, versicherte der Minister.

Die Raffinerie PCK im brandenburgischen Schwedt ist der wichtigste Lieferant für Mineralölerzeugnisse im Raum Berlin-Brandenburg. Mehrheitseigentümer ist der russische Staatskonzern Rosneft. Das bei PCK verarbeitete Rohöl wird über die Ölpipeline Druschba aus Russland angeliefert.

Die EU-Kommission hat den Mitgliedstaaten wegen des Ukraine-Kriegs einen schrittweisen Importstopp für Rohöl und Ölprodukte aus Russland bis zum Jahresende vorgeschlagen.

(L.Møller--DTZ)

Haftbefehl gegen zwei Deutsche nach Brandanschlag auf bulgarische Starlink-Anlage

Nach einem mutmaßlichen Brandanschlag auf eine Anlage des US-Kommunikationssystems Starlink in Bulgarien ist gegen zwei Deutsche ein europäischer Haftbefehl erlassen worden. Ein Gericht in Sofia sah es am Montag als erwiesen an, dass die beiden 19-Jährigen am späten Abend des 9. Oktober in einer Bergregion südlich der Hauptstadt acht Starlink-Antennen in Brand steckten. Im Falle einer Verurteilung drohen den beiden Deutschen wegen vorsätzlicher schwerer Brandstiftung Freiheitsstrafen zwischen drei und zwölf Jahren.

Selenskyj: Starlink funktioniert an der Front nur eingeschränkt

Der Satelliten-Kommunikationsdienst Starlink funktioniert nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj an mehreren Frontabschnitten nur mit gedrosselter Geschwindigkeit. "Unglücklicherweise haben wir festgestellt, dass die Geräte ab einer Geschwindigkeit von 130 bis 161 Stundenkilometern an verschiedenen Frontabschnitten nicht mehr funktionieren", sagte Selenskyj am Montag im Onlinedienst Facebook. Das erschwere es der Armee, Drohneneinsätze zu koordinieren.

Hackerangriff auf CDU-Kreisverband: Phishing-Nachricht auch an Bundeskanzler Merz

Nach einem Hackerangriff auf ein E-Mail-Konto eines CDU-Kreisverbands in Baden-Württemberg sind nach Ermittlerangaben Nachrichten mit Phishing-Links an Bundeskanzler Friedrich (Merz) und andere Menschen aus dem "politischen Umfeld" verschickt worden. Das teilten das Landeskriminalamt in Stuttgart und die Generalstaatsanwaltschaft Karlsruhe am Montag mit. Sie übernahmen demnach die Ermittlungen in dem Fall. Hinweise für einen politischen Hintergrund hätten sich bislang aber nicht ergeben, hieß es.

Deutsche Tageszeitung - Habeck: Benzin könnte bei Öl-Embargo in Ostdeutschland zeitweise knapp werden