In kommender Woche weitere bundesweite Streiks in Erziehungsdienst

Deutsche Tageszeitung - In kommender Woche weitere bundesweite Streiks in Erziehungsdienst

POLITIK 06.05.2022

In kommender Woche weitere bundesweite Streiks in Erziehungsdienst / Foto: © AFP/Archiv

Vor der dritten Verhandlungsrunde im bundesweiten Tarifkonflikt im Sozial- und Erziehungsdienst plant die Gewerkschaft Verdi für die kommenden Woche weitere Warnstreiks. Von Montag bis Freitag seien Arbeitsniederlegungen sowie "kleinere und größere Kundgebungen" zu erwarten, teilte die Gewerkschaft am Freitag in Berlin mit. Zentrale Protestaktionen soll es demnach am Dienstag in Hannover, am Mittwoch in Gelsenkirchen sowie am Freitag in München geben.

Textgröße ändern:

Bereits in dieser Woche organisierte Verdi eine bundesweite Warnstreik- und Aktionswoche, betroffen waren unter anderem auch Kindertagesstätten und Ganztagsschulen. Hintergrund sind die Tarifverhandlungen für die rund 330.000 Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst, die im März in zweiter Runde ohne Ergebnis blieben. Am 16. und 17. Mai steht in Potsdam die dritte Runde an.

(Y.Leyard--DTZ)

SPD und Grüne in Berlin mit klaren Mehrheiten für Koalitionsverhandlungen mit Linken

Mit jeweils sehr großen Mehrheiten haben sich SPD und Grüne in Berlin für Koalitionsverhandlungen mit der Linken ausgesprochen. Trotz der anhaltenden Kritik auch aus ihren eigenen Bundesparteien stimmten die Gremien der Landesverbände am Montag für die Koalitionsverhandlungen. Bei der SPD entschied der Landesvorstand mit 26 Ja-Stimmen bei drei Nein-Stimmen dafür, bei den Grünen stimmten auf einem Landesausschuss 43 von 45 Delegierten für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen.

Nach Ausschreitungen: US-Regierung rät bei Frankreich-Reisen zur Vorsicht

Nach den gewaltsamen Ausschreitungen in Frankreich hat die US-Regierung eigene Staatsbürger zur Vorsicht bei Reisen in das europäische Land aufgerufen. "Meiden Sie die Bereiche der Demonstrationen", hieß es in einem aktualisierten Reisehinweis des Außenministeriums in Washington vom Montag, den die US-Botschaft in Paris veröffentlichte. Darin wird auch auf nächtliche Ausgangssperren in Städten wie Paris und Lille verwiesen.

Wähler in kanadischen Provinz Alberta entscheiden über Referendum zu Unabhängigkeit

In der westkanadischen Provinz Alberta haben die Wähler am Montag darüber abgestimmt, ob ein Referendum über die Unabhängigkeit der ölreichen Provinz abgehalten werden soll oder nicht. "Kanada ist es wert, dass wir dafür kämpfen", schrieb der kanadische Regierungschef Mark Carney im Onlinedienst X. "Gehen Sie heute zur Wahl, stimmen Sie für Kanada". Die Wahllokale sollten um 20.00 Uhr (Ortszeit, 04.00 MESZ am Dienstag) schließen.

Haftbefehl gegen zwei Deutsche nach Brandanschlag auf bulgarische Starlink-Anlage

Nach einem mutmaßlichen Brandanschlag auf eine Anlage des US-Kommunikationssystems Starlink in Bulgarien ist gegen zwei Deutsche ein europäischer Haftbefehl erlassen worden. Ein Gericht in Sofia sah es am Montag als erwiesen an, dass die beiden 19-Jährigen am späten Abend des 9. Oktober in einer Bergregion südlich der Hauptstadt acht Starlink-Antennen in Brand steckten. Im Falle einer Verurteilung drohen den beiden Deutschen wegen vorsätzlicher schwerer Brandstiftung Freiheitsstrafen zwischen drei und zwölf Jahren.