Holprige Personalentscheidungen bei der SPD

Deutsche Tageszeitung - Holprige Personalentscheidungen bei der SPD

Grüne kritisieren SPD-"Manifest" zu Außenpolitik-Wende als "Wunschdenken"

Mit scharfer Kritik haben die Grünen auf die Forderung von prominenten SPD-Politikern nach einem Kurswechsel in der Außen- und Sicherheitspolitik reagiert. Der Aufruf zu einem Ende der Aufrüstung und einer Annäherung an Russland sei "leider Wunschdenken, denn ein solcher Kurs führt leider gerade nicht dazu, dass ein skrupelloser Imperialist die Gewalt beendet", sagte Vize-Fraktionschefin Agnieszka Brugger am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP mit Blick auf Russlands Präsidenten Wladimir Putin.

SPD-Bundestagsfraktion distanziert sich von Stegners "Manifest" zu Außenpolitik

Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Adis Ahmetovic, hat sich von dem "Manifest" distanziert, in dem prominente Fraktionsmitglieder einen Kurswechsel in der Sicherheitspolitik fordern. Ahmetovic sprach am Mittwoch gegenüber der Nachrichtenagentur AFP in Berlin von einem "inhaltlich in weiten Teilen fragwürdigen Papier", das "nicht Beschlusslage in der Fraktion oder Partei" sei. "Es würde im Falle einer Einbringung auf dem Bundesparteitag auch keine Mehrheit finden", fügte der Außenexperte hinzu.

Unbekannte setzen in Bremen Reifen in Brand und beschmieren Bundeswehrgebäude

Unbekannte haben in der Nacht zum Mittwoch auf einer Straße in Bremen mehrere Autoreifen in Brand gesetzt und ein Gebäude der Bundeswehr beschädigt. Mehrere vermummte Menschen setzten die Autoreifen im Stadtteil Neustadt in Brand, wie die Polizei mitteilte. Betroffen waren demnach alle vier Fahrstreifen. Beide Richtungen wurden dadurch vollständig blockiert. Die Unbekannten flüchteten anschließend zu Fuß.

Prozess wegen antisemitisch motivierter Vergewaltigung von Mädchen in Frankreich

Die Tat hatte in Frankreich Entsetzen ausgelöst: Wegen der mutmaßlich antisemitisch motivierten Vergewaltigung einer Zwölfjährigen müssen sich seit Mittwoch drei Jugendliche vor einem Jugendgericht in Nanterre verantworten. Die Jungen waren zum Tatzeitpunkt zwölf und 13 Jahre alt. Nach Aussage des Mädchens beschimpften sie ihr Opfer als "dreckige Jüdin", machten Anspielungen auf Israel und bedrohten sie mit dem Tod.