Ministerpräsident Wüst hofft auf Wahlniederlage von AfD in Nordrhein-Westfalen

Deutsche Tageszeitung - Ministerpräsident Wüst hofft auf Wahlniederlage von AfD in Nordrhein-Westfalen

POLITIK 11.05.2022

Ministerpräsident Wüst hofft auf Wahlniederlage von AfD in Nordrhein-Westfalen / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident und CDU-Spitzenkandidat Hendrik Wüst hofft auf eine Niederlage der AfD bei der Landtagswahl am Sonntag. Das Ausscheiden der Partei aus dem Landtag von Schleswig-Holstein am vergangenen Sonntag sollte "nur der Anfang sein", sagte Wüst dem Portal t-online laut Mitteilung vom Mittwoch. Die Niederlage der Partei im Norden sei "ein starkes Signal" für die parlamentarische Kultur, "denn die AfD vergiftet mit ihren Parolen häufig die demokratische Debatte in den Parlamenten."

Textgröße ändern:

Bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein am Sonntag hatte die AfD die Fünfprozenthürde verfehlt und damit den Einzug in das Kieler Parlament verpasst. In den anderen deutschen Landesparlamenten ist die Partei ebenso wie im Bundestag und im Europaparlament vertreten. Aktuelle Umfragen zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen sehen die AfD bei sechs bis acht Prozent. Bei der Wahl im Jahr 2017 erreichte die AfD dort 7,4 Prozent.

(W.Budayev--DTZ)

Selenskyj: Kiew muss bei möglichem Ukraine-Gipfel von Putin, Trump und Xi dabei sein

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat eine Teilnahme seines Landes an einem möglichen Ukraine-Gipfeltreffen von US-Präsident Donald Trump, dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und Chinas Staatschef Xi Jinping gefordert. Gespräche über die Zukunft der seines Landes seien "nur akzeptabel, wenn wir am Verhandlungstisch sitzen", sagte Selenskyj am Dienstag bei einem Besuch in der norwegischen Hauptstadt Oslo.

Selenskyj: Ukraine muss an möglichem Treffen von Putin, Trump und Xi teilnehmen

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat eine Teilnahme seines Landes an einem möglichen Gipfeltreffen von US-Präsident Donald Trump, dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und Chinas Staatschef Xi Jinping gefordert. Gespräche über die Zukunft der Ukraine seien "nur akzeptabel, wenn wir am Verhandlungstisch sitzen", sagte Selenskyj am Dienstag bei einem Besuch in der norwegischen Hauptstadt Oslo. Das sei "absolut klar".

Kurz vor Stichwahl in Brasilien: Lula fordert Annullierung von Bolsonaros Kandidatur

Wenige Tage vor der Stichwahl um das Präsidentenamt in Brasilien will Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva vor Gericht einen Ausschluss seines Herausforderers Flávio Bolsonaro erreichen. Lulas Wahlkampfteam werde vor dem Obersten Wahlgericht beantragen, dass Bolsonaros Kandidatur wegen mutmaßlicher Einflussnahme des US-Technologiekonzerns Meta zu seinen Gunsten annulliert wird, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Dienstag aus dem Umfeld des Präsidenten.

Nach massiven Ausschreitungen: Neue nächtliche Ausgangssperren in französischen Städten

Nach den landesweiten Gewaltausbrüchen am Wochenende in Frankreich sind die nächtlichen Ausgangssperren in Paris und mehreren anderen Städten verlängert worden. In Paris gelten die Einschränkungen von Dienstag 23.00 Uhr bis Mittwoch 06.00 Uhr rund um die Place de la République und für das Einkaufsviertel Les Halles, wie die Polizeipräfektur in der Hauptstadt mitteilte.