Deutsche Tageszeitung - Scholz fordert in Telefonat mit Putin Waffenstillstand in Ukraine

Scholz fordert in Telefonat mit Putin Waffenstillstand in Ukraine


Scholz fordert in Telefonat mit Putin Waffenstillstand in Ukraine
Scholz fordert in Telefonat mit Putin Waffenstillstand in Ukraine / Foto: © AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Freitag mit Russlands Präsident Wladimir Putin telefoniert und dabei nach eigenen Angaben ein Ende der Kampfhandlungen in der Ukraine gefordert. Er habe deutlich gemacht: "Es muss schnellstmöglich einen Waffenstillstand in der Ukraine geben", schrieb Scholz nach dem Telefonat auf Twitter.

Textgröße ändern:

Zudem habe er Putin "auf die Verantwortung Russlands für die globale Lebensmittellage hingewiesen", schrieb Scholz weiter. Auch sei er der Behauptung des russischen Präsidenten erneut entgegengetreten, in der Ukraine würden "Nazis" herrschen. Dies "ist falsch", betonte Scholz.

Nach Angaben von Regierungssprecher Steffen Hebestreit dauerte das Telefonat 75 Minuten. Es sei "im Nachgang zu dem Telefonat des Bundeskanzlers mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj" vom Mittwoch erfolgt.

"Der Bundeskanzler hat angesichts der Ernsthaftigkeit der militärischen Lage und der Konsequenzen des Krieges in der Ukraine, insbesondere in Mariupol, gegenüber dem russischen Präsidenten darauf gedrängt, dass es so schnell wie möglich zu einem Waffenstillstand, zu einer Verbesserung der humanitären Lage und zu Fortschritten bei der Suche nach einer diplomatischen Lösung des Konflikts kommt", erklärte Hebestreit.

Zudem sei es um die angespannte Lebensmittellage gegangen. Derzeit fehlen auf dem Weltmarkt unter anderem große Mengen Weizen, die aus der Ukraine wegen der russischen Angriffe und Blockaden nicht exportiert werden können.

Von Seiten des Kreml hieß es zu dem Telefonat, Putin habe seine These bekräftigt, Russland würde in der Ukraine "Nazi-Ideologie" entgegentreten und dass das Land "demilitarisiert" werden müsse. Zudem behauptete Putin den Angaben aus Moskau zufolge, die Ukraine würde Friedensbemühungen "blockieren" und "Terror-Methoden" anwenden.

Hebestreit hatte zuvor in Berlin eingeräumt, dass man mit dem Austausch mit Putin "nicht zu große Hoffnungen verbinden" solle. Gleichwohl mache es Sinn auszuloten, ob "es Sinn macht, weiterzureden", um "diesen furchtbaren Krieg einem Ausgang zuzuführen". Man dürfe "keine Initiative unversucht lassen".

Im Verteidigungsausschuss des Bundestages hatte Scholz am Morgen sein Telefonat mit Putin angekündigt. Dabei stellte der Bundeskanzler nach Angaben von Teilnehmern der Sitzung klar, "dass das Ziel die Wiederherstellung der territorialen Integrität der Ukraine sein" müsse und nicht ein "Stillstandsfrieden, bei dem besetzte Gebiete von Russland gehalten werden".

(Y.Ignatiev--DTZ)

Empfohlen

Vor Stichwahl in Brasilien: Lula und Bolsonaro wollen Ausschluss des jeweils anderen erreichen

Im jüngsten Eklat vor der Stichwahl um das Präsidentenamt in Brasilien ziehen beide Kandidaten vor Gericht, um den Ausschluss des jeweils anderen zu bewirken. Am Dienstag (Ortszeit) forderten sowohl Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva als auch sein Herausforderer Flávio Bolsonaro laut Gerichtsunterlagen und Angaben von Wahlkampfmitarbeitern die Annullierung der Kandidatur des jeweils anderen wegen angeblichen Fehlverhaltens in den Onlinediensten. Wenige Tage vor der Stichwahl wird der Wahlkampf zunehmend erbittert geführt.

Verkehrsminister der Länder treffen sich ab Mittwoch in Bayern

Die Verkehrsminister der Länder treffen sich ab Mittwoch zu einer zweitägigen Verkehrsministerkonferenz im bayerischen Hohenschwangau. Auf dem Programm stehen vor allem Finanzierungsfragen rund um den öffentlichen Nahverkehr: Die Belastung für die Verkehrsunternehmen durch die Schienenmaut und eine mögliche Anhebung der Regionalisierungsmittel. Auch wollen die Minister unter anderem über das Niedrigwasser in deutschen Flüssen und die Zukunft des autonomen Fahrens beraten.

Trump drängt Selenskyj zu Abkommen mit Russland - Witkoff am Mittwoch bei Putin

US-Präsident Donald Trump hat den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj erneut zu einer Friedenseinigung mit Russland gedrängt. Selenskyj müsse mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin "ein Abkommen schließen", sagte Trump am Dienstag in Washington. Dies sei auch in Selenskyjs eigenem Interesse. Trumps Sondergesandter Steve Witkoff reist nach seinem Gespräch mit Selenskyj in Oslo nach Russland weiter, wo er am Mittwoch Kreml-Chef Wladimir Putin treffen will.

Selenskyj: Kiew muss bei möglichem Ukraine-Gipfel von Putin, Trump und Xi dabei sein

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat eine Teilnahme seines Landes an einem möglichen Ukraine-Gipfeltreffen von US-Präsident Donald Trump, dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und Chinas Staatschef Xi Jinping gefordert. Gespräche über die Zukunft der seines Landes seien "nur akzeptabel, wenn wir am Verhandlungstisch sitzen", sagte Selenskyj am Dienstag bei einem Besuch in der norwegischen Hauptstadt Oslo.

Textgröße ändern: