SPD-Spitzenkandidat Kutschaty holt Direktmandat in Wahlkreis Essen I

Deutsche Tageszeitung - SPD-Spitzenkandidat Kutschaty holt Direktmandat in Wahlkreis Essen I

POLITIK 15.05.2022

SPD-Spitzenkandidat Kutschaty holt Direktmandat in Wahlkreis Essen I / Foto: © AFP/Archiv

SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty hat bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen das Direktmandat in seinem Wahlkreis Essen I geholt. Nach Auszählung fast aller Bezirksergebnisse lag Kutschaty mit rund 48,6 Prozent und damit mit deutlichem Abstand vorn, wie aus der Wahlstatistik der Stadt Essen am Sonntagabend hervorging.

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Die SPD hoffte trotz ihres historisch schlechten Abschneidens bei der Landtagswahl zunächst noch auf eine Regierungsbeteiligung. Nach der Abwahl der schwarz-gelben Koalition waren rein rechnerisch verschiedenen Bündnisse möglich.

(S.A.Dudajev--DTZ)

Söder für stärkere Regulierungen von Social Media

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich für stärkere Regulierungen von Social Media ausgesprochen. Söder sagte am Mittwoch zum Auftakt der Medientage München, es müsse in Europa überlegt werden, wie "das Gift, das von außen sehr stark eingebracht wird", so gesteuert werden könne, dass es am Ende abgemildert werde.

Merz optimistisch hinsichtlich Einigung über Rentenreform

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich ungeachtet aller Debatten optimistisch mit Blick auf eine Einigung in der Regierung über die geplante Rentenreform geäußert. "Ich bin sicher, wir werden eine Lösung haben", sagte Merz am Mittwoch auf dem Forum "Global Dialogue" in Berlin. Er hoffe sehr, dass es dazu bis Ende des Jahres einen Beschluss der Regierung geben werde.

Israel wird Partner des Pazifischen Inselforums

Israel ist neuer Partner des Pazifischen Inselforums (PIF). Die Zusammenarbeit mit der 18 Mitglieder zählenden ozeanischen Regionalorganisation werde sich insbesondere auf Wasserwirtschaft, Meerwasserentsalzung, Landwirtschaft und die Anpassung an den Klimawandel konzentrieren, teilte das israelische Außenministerium am Mittwoch mit. Israel erhält demnach den Status eines sektoralen Partners des Forums.

Berichte: Deutscher in Russland wegen "Söldnertums" für Ukraine festgenommen

Der russische Inlandsgeheimdienst FSB hat laut Medienberichten einen Deutschen wegen des Vorwurfs des "Söldnertums" für die Ukraine festgenommen. Der FSB habe "einen deutschen Staatsbürger festgenommen, der aktives Mitglied der ukrainischen Streitkräfte ist", hieß es in einer von mehreren russischen Nachrichtenagenturen am Mittwoch verbreiteten Erklärung des FSB. Demnach soll sich der Mann, dessen Name zunächst nicht bekanntgegeben wurde, für drei Jahre den ukrainischen Streitkräften verpflichtet haben.