Deutsche Tageszeitung - Fraktionen in Düsseldorfer Landtag konstituieren sich

Fraktionen in Düsseldorfer Landtag konstituieren sich


Fraktionen in Düsseldorfer Landtag konstituieren sich
Fraktionen in Düsseldorfer Landtag konstituieren sich / Foto: © AFP/Archiv

Zwei Tage nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen sind am Dienstag die neu gewählten Fraktionen von CDU, SPD, FDP, Grünen und AfD zu ihren ersten Sitzungen im Düsseldorfer Parlament zusammengekommen. Wahlgewinner Hendrik Wüst (CDU) wurde im Saal seiner Fraktion mit stehenden Ovationen begrüßt, dazu gab es einige "warme Worte", wie eine Sprecherin sagte. Auch Wüsts Ehefrau sei für ihre Unterstützung im Wahlkampf gewürdigt worden.

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Einen neuen Fraktionsvorstand wählten die CDU-Abgeordneten noch nicht. Bis es soweit sei, bleibe die bestehende Spitze um Bodo Löttgen geschäftsführend im Amt, sagte die Sprecherin. Einen Termin für die Wahl gebe es noch nicht. Die CDU-Fraktion setzt sich aus 76 Abgeordneten zusammen. Bauministerin Ina Scharrenbach (CDU) sprach von "richtig guter Stimmung".

Auch bei den Grünen gab es Applaus für Spitzenkandidatin Mona Neubaur, wie Videos aus dem Landtag zeigten. Sie zog zum ersten Mal in das Düsseldorfer Parlament ein. Die Grünen-Fraktion wuchs im Vergleich zur letzten Wahlperiode deutlich an - von 14 auf 39 Sitze.

Zweitgrößte Fraktion ist die SPD mit 56 Sitzen. Auch die sozialdemokratischen Abgeordneten kamen zu einer Fraktionssitzung zusammen, eine formelle Konstituierung fand jedoch noch nicht statt, wie ein Sprecher sagte. Auch ein neuer Vorstand wurde noch nicht gewählt. Spitzenkandidat Thomas Kutschaty bleibe als geschäftsführender Vorsitzender im Amt, bis die Sondierungen und Koalitionsverhandlungen abgeschlossen seien.

Die Abgeordneten der FDP waren bereits am Vortag im Landtag zusammengekommen. Wegen eines Treffens des Landesvorstands wurde die Sitzung jedoch unterbrochen und am Dienstag fortgesetzt. Die zwölf Abgeordneten wählten Christof Rasche erneut zum Fraktionsvorsitzenden, wie eine Sprecherin mitteilte. Die AfD ist ebenfalls mit zwölf Sitzen im Landtag vertreten.

Nach Angaben des Landtags wurden 116 Abgeordnete wiedergewählt, 79 ziehen wieder oder erstmals ins Parlament ein. Das endgültige amtliche Wahlergebnis soll am 30. Mai in einer öffentlichen Sitzung im Landtagsgebäude festgestellt werden. Die konstituierende Sitzung des Landtags ist für den 1. Juni angesetzt.

(V.Sørensen--DTZ)

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