Grüne beenden Sondierungen über Jamaika-Neuauflage in Schleswig-Holstein

Deutsche Tageszeitung - Grüne beenden Sondierungen über Jamaika-Neuauflage in Schleswig-Holstein

POLITIK 19.05.2022

Grüne beenden Sondierungen über Jamaika-Neuauflage in Schleswig-Holstein / Foto: © AFP/Archiv

Die Grünen in Schleswig-Holstein haben die Sondierungsgespräche mit CDU und FDP über eine mögliche Neuauflage der Jamaika-Koalition beendet. Es gebe "keine gemeinsame Basis" für eine Dreier-Koalition, in der einer der Partner nicht gebraucht werde, erklärte Ko-Spitzenkandidatin und Vize-Ministerpräsidentin Monika Heinold am Donnerstagabend. Die Grünen setzen nun auf ein Zweierbündnis mit der CDU.

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Ko-Spitzenkandidatin Aminata Touré teilte mit, die CDU und ihr Ministerpräsident Daniel Günther müssten jetzt für sich klären, in welche Richtung sie die Regierungsbildung weiterhin vorantreiben wollten. "Nun liegt es an Daniel Günther zu entscheiden, in welchem Bündnis er eine Regierung bilden möchte." Die Grünen hätten "sich entschieden". Sie sähen "eine Basis" für eine Zweierkoalition mit der CDU.

Die Spitzen von CDU, Grünen und FDP waren am Donnerstagnachmittag in Kiel zu einem ersten gemeinsamen Dreier-Sondierungstreffen über eine mögliche Neuauflage eines Jamaika-Bündnisses zusammengekommen. Die drei Parteien regieren bereits seit fünf Jahren gemeinsam im nördlichsten Bundesland. Dort war vor eineinhalb Wochen ein neuer Landtag gewählt worden. Die CDU gewann den Urnengang deutlich.

Günther drängte seither auf eine Fortsetzung des Dreierbündnisses, obwohl der CDU laut vorläufigem Ergebnis eine Zweierkoalition mit Grünen oder FDP für eine komfortable Mehrheit reichen würde. Grüne und FDP hatten sich dazu stets skeptisch geäußert und deutlich gemacht, dass sie ihrerseits Zweierkoalition mit der CDU bevorzugen würden. Sie erklärten sich aber zunächst einverstanden, weiterhin auch die Möglichkeit eines neuen Jamaika-Bündnisses mit der CDU zu besprechen.

(P.Hansen--DTZ)

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