Deutsche Tageszeitung - CDU und Grüne in Nordrhein-Westfalen vereinbaren Sondierungsgespräche

CDU und Grüne in Nordrhein-Westfalen vereinbaren Sondierungsgespräche


CDU und Grüne in Nordrhein-Westfalen vereinbaren Sondierungsgespräche
CDU und Grüne in Nordrhein-Westfalen vereinbaren Sondierungsgespräche / Foto: © AFP/Archiv

Eine Woche nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen haben CDU und Grüne die Aufnahme von Sondierungsgesprächen beschlossen. Dies teilten beide Parteien am Sonntag in Düsseldorf nach Sitzungen ihrer jeweiligen Landesvorstände mit. Die CDU von Ministerpräsident Hendrik Wüst hatte die Wahl am vergangenen Sonntag klar gewonnen, die Grünen landeten mit einem Rekordergebnis auf Platz drei nach der SPD.

Textgröße ändern:

Ein erstes Gespräch führten CDU und Grüne daraufhin am Mittwoch. In den offiziellen Sondierungen solle nun ab der kommenden Woche ausgelotet werden, "ob es eine solide Basis für Koalitionsverhandlungen gibt", erklärte Wüst. Grünen-Spitzenkandidatin Mona Neubaur erklärte, es gehe nun darum, "welche inhaltlichen Vereinbarungen gefunden werden und ob diese belastbar über eine Wahlperiode erreicht werden können".

(A.Stefanowych--DTZ)

Empfohlen

Arbeitskreis Steuerschätzung gibt Herbstprognose bekannt

Der Arbeitskreis Steuerschätzung gibt am Donnerstagnachmittag seine diesjährige Herbstprognose bekannt. Auf einer Pressekonferenz in Berlin will sich anschließend (15.00 Uhr) Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) dazu äußern. Angesichts etwas verbesserter Wachstumsaussichten könnten die Einnahmeerwartungen leicht nach oben korrigiert werden.

Ministerpräsidentenkonferenz trifft sich in Berlin

Die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) der Länder tagt am Donnerstag (09.30 Uhr) unter dem Vorsitz von Rheinland-Pfalz im Bundesrat in Berlin. Die Beratungen finden ohne Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) allein auf Länderebene statt. Um 13.45 Uhr sollen die Ergebnisse bei einer Pressekonferenz vorgestellt werden. Zu den geplanten Themen wollte sich die rheinland-pfälzische Staatskanzlei vorab noch nicht äußern.

Nach Krawallen in Frankreich: Macron berät mit Ministern und Geheimdiensten

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Regierungschef Sébastien Lecornu kommen am Donnerstag wegen der gewalttätigen Proteste vom Wochenende mit Ministern und Geheimdienstvertretern in Paris zusammen. Dabei soll nach Angaben Macrons eine "detaillierte Bestandsaufnahme" der Ereignisse erstellt werden. Es sei notwendig, Transparenz darüber zu schaffen, was geschehen sei, hatte der Präsident am Mittwoch gesagt.

Merz reist zu Gipfeltreffen des Berlin-Prozesses nach Montenegro

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nimmt am Donnerstag am jährlichen Gipfeltreffen des sogenannten Berlin-Prozesses in Montenegro teil. Merz und andere europäische Spitzenpolitiker wollen dort mit Vertretern der Westbalkanstaaten zusammenkommen. Im Mittelpunkt steht dabei die Förderung regionaler Kooperation und die Annäherung an die EU. Weitere Schwerpunkte des Treffens sind Wirtschaftswachstum, Wettbewerbsfähigkeit und Sicherheit. Für etwa 13.00 Uhr ist eine Pressekonferenz vorgesehen.

Textgröße ändern: