Kanzler Scholz betont bei erster Afrika-Reise wichtige Partnerschaft mit Senegal

Deutsche Tageszeitung - Kanzler Scholz betont bei erster Afrika-Reise wichtige Partnerschaft mit Senegal

POLITIK 22.05.2022

Kanzler Scholz betont bei erster Afrika-Reise wichtige Partnerschaft mit Senegal / Foto: © AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist auf seiner ersten Afrika-Reise seit seinem Amtsantritt am Sonntag in Dakar mit dem senegalesischen Präsidenten Macky Sall zusammengetroffen. Scholz betonte auf Twitter die Bedeutung der Partnerschaft zum Senegal, die "immer wichtiger" werde. Im Bestreben um eine Welt mit internationalen Regeln und Solidarität komme es auf jedes einzelne Land an, sagte der Kanzler auch bei der Pressekonferenz. "Deutschland zählt dabei auf den Senegal."

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Vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs und einer drohenden Nahrungsmittelkrise, die besonders Afrika treffen wird, setzt Sall auf Unterstützung aus Deutschland.

Sall, derzeit Vorsitzender der Afrikanischen Union (AU), ist auf Einladung von Scholz auch Gast beim G7-Gipfel im Juni in Deutschland. "Von dort soll ein Signal starker Demokratien ausgehen. Wir wollen Initiativen für Klima und nachhaltige Investitionen starten, weltweit Ernährungssicherung schaffen und die globale Gesundheit verbessern", schrieb Scholz auf Twitter.

Der senegalesische Präsident kündigte außerdem an, in Kürze nach Russland und die Ukraine reisen zu wollen. Moskau habe eine entsprechende Einladung ausgesprochen, sagte er. Er werde natürlich auch nach Kiew reisen.

Nach dem Senegal reist Scholz auch in den Niger und nach Südafrika. Der Kanzler wird bei der Afrika-Reise von einer Wirtschaftsdelegation begleitet. Bei den Treffen mit den Regierungsvertretern geht es um Wirtschaftsbeziehungen, Sicherheitspolitik und Klimaschutz.

(W.Budayev--DTZ)

Arbeitskreis Steuerschätzung gibt Herbstprognose bekannt

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Ministerpräsidentenkonferenz trifft sich in Berlin

Die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) der Länder tagt am Donnerstag (09.30 Uhr) unter dem Vorsitz von Rheinland-Pfalz im Bundesrat in Berlin. Die Beratungen finden ohne Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) allein auf Länderebene statt. Um 13.45 Uhr sollen die Ergebnisse bei einer Pressekonferenz vorgestellt werden. Zu den geplanten Themen wollte sich die rheinland-pfälzische Staatskanzlei vorab noch nicht äußern.

Nach Krawallen in Frankreich: Macron berät mit Ministern und Geheimdiensten

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Regierungschef Sébastien Lecornu kommen am Donnerstag wegen der gewalttätigen Proteste vom Wochenende mit Ministern und Geheimdienstvertretern in Paris zusammen. Dabei soll nach Angaben Macrons eine "detaillierte Bestandsaufnahme" der Ereignisse erstellt werden. Es sei notwendig, Transparenz darüber zu schaffen, was geschehen sei, hatte der Präsident am Mittwoch gesagt.

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