Deutsche Tageszeitung - Misstrauensvotum gegen britischen Premier Johnson begonnen

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Misstrauensvotum gegen britischen Premier Johnson begonnen

POLITIK 06.06.2022

Misstrauensvotum gegen britischen Premier Johnson begonnen / Foto: © AFP

In London hat das parteiinterne Misstrauensvotum gegen Premierminister Boris Johnson begonnen. Die Abgeordneten von Johnsons konservativer Partei kamen am Montag zur Abstimmung über das Schicksal des Regierungschefs zusammen. Die Abstimmung soll bis 21.00 Uhr MESZ dauern, das Ergebnis wird für etwa eine Stunde nach Ende des Votums erwartet.

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Johnson war zuletzt wegen der Affäre um Partys am Regierungssitz während des Corona-Lockdowns auch in der eigenen Partei stark in die Kritik geraten. Für ein erfolgreiches Misstrauensvotum müssen sich mehr als 50 Prozent der 359 Tory-Abgeordneten des Unterhauses in der geheimen Abstimmung für diesen Schritt aussprechen.

In diesem Fall wäre der 57-Jährige zum Rücktritt als Parteichef und damit indirekt auch als Premierminister verpflichtet. Für die anschließende Wahl des nächsten Premiers dürfte er nicht mehr antreten. Sollte das Misstrauensvotum hingegen scheitern, ist laut den parteiinternen Regeln ein Jahr lang keine weitere Abstimmung dieser Art mehr möglich.

Die notwendige Zahl von Anträgen von Tory-Abgeordneten zur Ansetzung eines Misstrauensvotums war am Sonntag erreicht worden. Um ein solches Votum zu erwirken, müssen sich laut Parteisatzung mindestens 15 Prozent der Tory-Abgeordneten in Briefen an das zuständige Komitee der Konservativen dafür aussprechen.

(A.Stefanowych--DTZ)

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