Deutsche Tageszeitung - Boris Johnson übersteht parteiinternes Misstrauensvotum

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Boris Johnson übersteht parteiinternes Misstrauensvotum

POLITIK 06.06.2022

Boris Johnson übersteht parteiinternes Misstrauensvotum / Foto: © AFP/Archiv

Der britische Premierminister Boris Johnson hat das Misstrauensvotum seiner eigenen konservativen Partei überstanden. 211 Abgeordnete der Tories stimmten am Montagabend in London für Johnsons Verbleib als Parteivorsitzender und somit auch als Premier, 148 Parlamentarier sprachen ihm allerdings das Misstrauen aus. 32 Stimmen fehlten am Ende, um Johnson zum Rücktritt zu zwingen.

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Das Ausmaß der Revolte gegen den Parteichef dürfte dessen Autorität jedoch weiter schwächen - Johnsons Zukunft als Premier ist nach dieser Abstimmung also keinesfalls sicher.

Johnson war zuletzt wegen der Affäre um Partys am Regierungssitz während des Corona-Lockdowns auch in der eigenen Partei stark in die Kritik geraten. Für ein erfolgreiches Misstrauensvotum hätten sich mehr als die Hälfte der 359 Tory-Abgeordneten des Unterhauses in der geheimen Abstimmung für diesen Schritt aussprechen müssen. Am Ende taten dies immerhin mehr als 40 Prozent.

Nach dem Scheitern des Misstrauensvotums ist laut den parteiinternen Regeln ein Jahr lang keine weitere Abstimmung dieser Art mehr möglich. Johnsons Vorgängerin Theresa May hatte allerdings auch ein gewonnenes Misstrauensvotum nicht geholfen: Sie überstand Ende 2018 zwar eine Vertrauensabstimmung, gab dann aber wenige Monate später wegen fehlenden Rückhalts doch auf.

(O.Tatarinov--DTZ)

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