Russland will in Friedensgesprächen zwischen Armenien und Aserbaidschan vermitteln

Deutsche Tageszeitung - Russland will in Friedensgesprächen zwischen Armenien und Aserbaidschan vermitteln

POLITIK 09.06.2022

Russland will in Friedensgesprächen zwischen Armenien und Aserbaidschan vermitteln / Foto: © AFP

Russland ist nach eigenen Angaben bereit, eine Vermittlerrolle in Friedensgesprächen zwischen Armenien und Aserbaidschan einzunehmen. "Wir bekräftigen unsere Bereitschaft, die Unterzeichnung eines Friedensabkommens zwischen Eriwan und Baku zu unterstützen", sagte Russlands Außenminister Sergej Lawrow am Donnerstag bei einem Besuch in der armenischen Hauptstadt. "Der Prozess ist im Gange und wir sind bereit, als Vermittler, Berater und als mitwirkende Partei teilzunehmen."

Textgröße ändern:

Moskau pflegt historisch enge Beziehungen sowohl zu Armenien als auch zu Aserbaidschan. Im Zentrum des Konflikts zwischen den beiden Ex-Sowjetrepubliken steht die umstrittene Region Bergkarabach, um die Eriwan und Baku im Jahr 2020 einen mehrwöchigen bewaffneten Konflikt ausgetragen hatten. Mehr als 6500 Menschen wurden getötet, bis die Kämpfe durch ein von Russland vermitteltes Waffenstillstandsabkommen beendet wurden.

Zuletzt verlor das wegen des Ukraine-Kriegs zunehmend isolierte Russland jedoch seinen Status als Mediator im armenisch-aserbaidschanischen Konflikt. Der Prozess zur Normalisierung der Beziehungen zwischen den beiden Nachbarstaaten wird von der Europäischen Union geleitet.

Im April und Mai hatten sich Armeniens Regierungschef Nikol Paschinjan und Aserbaidschans Präsident Ilham Alijew in Brüssel getroffen. Unter der Vermittlung von EU-Ratspräsident Charles Michel vereinbarten sie, die Gespräche über ein künftiges Friedensabkommen "voranzutreiben".

(V.Sørensen--DTZ)

Zwei israelische Soldaten im Westjordanland getötet - Netanjahu droht mit Großoffensive

Zwei bewaffnete Palästinenser haben an einem Kontrollpunkt nahe Hebron im besetzten Westjordanland zwei israelische Soldaten getötet und drei weitere verletzt. Die beiden Angreifer wurden bei dem Schusswechsel am Freitag getötet, wie ein Fotograf der Nachrichtenagentur AFP vor Ort berichtete. Regierungschef Benjamin Netanjahu kündigte als Reaktion auf den Angriff an, das Westjordanland "vollständig" abzuriegeln. Außerdem drohte er eine großangelegte Militäroffensive an, wie es sie seit dem Sechstagekrieg im Jahr 1967 nicht gegeben habe.

Vor US-Zwischenwahlen: Gefälschte Umfragen aufgeflogen

Kurz vor den Zwischenwahlen zum US-Kongress am 3. November sorgen gefälschte Meinungsumfragen für Unruhe. Das selbst ernannte Umfrageinstitut Wedgewood Polls räumte ein, dass seine Zahlen größtenteils frei erfunden waren. Die "New York Times" und andere Medien entfernten die Erhebungen daraufhin von ihren Webseiten. US-Präsident Donald Trump reagierte mit Häme. "Die New York Times ist erwischt worden!", schrieb er am Donnerstag in seinem Onlinedienst Truth Social.

Söder spricht sich auf CSU-Parteitag für Ilse Aigner als Bundespräsidentin aus

Unter dem Jubel der CSU-Anhänger hat sich CSU-Chef Markus Söder für Ilse Aigner als neue Bundespräsidentin ausgesprochen. "Das wäre eine tolle Sache", sagte Söder am Freitag auf dem Parteitag der Christsozialen in München. Die Entscheidung werde woanders gefällt, fügte der bayerische Ministerpräsident an. Er würde sich aber "von Herzen" wünschen, dass Aigner nächste Bundespräsidentin werde.

Trotz Sondierungen mit Linken: Grüne und SPD in Berlin treffen sich mit CDU

Trotz laufender Gespräche über die Bildung einer rot-grün-roten Regierung in Berlin findet in der kommenden Woche ein Treffen von Grünen und SPD mit der CDU statt. Das bestätigten CDU und Grüne am Freitag in der Hauptstadt. "Dabei handelt es sich nicht um Sondierungsgespräche, sondern um ein Gespräch über die konstruktive Gestaltung der Übergangszeit bis zur Bildung der neuen Regierung", betonte eine Grünen-Sprecherin. Laut CDU soll es um die "aktuelle Lage" gehen.