Erdogan verkündet erneute Präsidentschaftskandidatur im kommenden Jahr

Deutsche Tageszeitung - Erdogan verkündet erneute Präsidentschaftskandidatur im kommenden Jahr

POLITIK 09.06.2022

Erdogan verkündet erneute Präsidentschaftskandidatur im kommenden Jahr / Foto: © AFP

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat offiziell seine erneute Kandidatur bei der Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr angekündigt. "Lassen Sie es mich hier sagen. Tayyip Erdogan ist der Kandidat der Volksallianz", sagte Erdogan am Donnerstag bei einer Kundgebung in Izmir mit Blick auf das Bündnis zwischen seiner AKP-Partei und der rechtskonservativen MHP.

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Gerüchte, wonach er eine vorgezogene Wahl anstrebe, wies Erdogan zurück. Die Präsidentschaftswahl werde planmäßig am 24. Juni 2023 stattfinden, sagte er.

Welchem Herausforderer Erdogan gegenüberstehen wird, ist noch unklar. Die oppositionelle CHP-Partei hat ihren Spitzenkandidaten noch nicht nominiert. Erdogan forderte CHP-Chef Kemal Kilicdaroglu am Donnerstag auf, Nägeln mit Köpfen zu machen: "Geben Sie entweder Ihren Kandidaten oder ihre Kandidatur bekannt", forderte er.

Die Türkei befindet sich derzeit in einer schweren Wirtschaftskrise, die Inflation ist mit 73,5 Prozent so hoch wie seit 1998 nicht mehr, hinzu kommt der Wertverfall der türkischen Lira. Kritiker machen Erdogans unkonventionelle Wirtschaftspolitik für die Probleme verantwortlich. Die türkische Zentralbank hatte trotz der galoppierenden Inflation im Land den Leitzins zuletzt erneut unverändert gelassen. Erdogan ist ein erklärter Gegner hoher Zinsen, die nach herrschender Meinung als probates Mittel im Kampf gegen die Teuerung gelten.

(G.Khurtin--DTZ)

Zwei israelische Soldaten im Westjordanland getötet - Netanjahu droht mit Großoffensive

Zwei bewaffnete Palästinenser haben an einem Kontrollpunkt nahe Hebron im besetzten Westjordanland zwei israelische Soldaten getötet und drei weitere verletzt. Die beiden Angreifer wurden bei dem Schusswechsel am Freitag getötet, wie ein Fotograf der Nachrichtenagentur AFP vor Ort berichtete. Regierungschef Benjamin Netanjahu kündigte als Reaktion auf den Angriff an, das Westjordanland "vollständig" abzuriegeln. Außerdem drohte er eine großangelegte Militäroffensive an, wie es sie seit dem Sechstagekrieg im Jahr 1967 nicht gegeben habe.

Vor US-Zwischenwahlen: Gefälschte Umfragen aufgeflogen

Kurz vor den Zwischenwahlen zum US-Kongress am 3. November sorgen gefälschte Meinungsumfragen für Unruhe. Das selbst ernannte Umfrageinstitut Wedgewood Polls räumte ein, dass seine Zahlen größtenteils frei erfunden waren. Die "New York Times" und andere Medien entfernten die Erhebungen daraufhin von ihren Webseiten. US-Präsident Donald Trump reagierte mit Häme. "Die New York Times ist erwischt worden!", schrieb er am Donnerstag in seinem Onlinedienst Truth Social.

Söder spricht sich auf CSU-Parteitag für Ilse Aigner als Bundespräsidentin aus

Unter dem Jubel der CSU-Anhänger hat sich CSU-Chef Markus Söder für Ilse Aigner als neue Bundespräsidentin ausgesprochen. "Das wäre eine tolle Sache", sagte Söder am Freitag auf dem Parteitag der Christsozialen in München. Die Entscheidung werde woanders gefällt, fügte der bayerische Ministerpräsident an. Er würde sich aber "von Herzen" wünschen, dass Aigner nächste Bundespräsidentin werde.

Trotz Sondierungen mit Linken: Grüne und SPD in Berlin treffen sich mit CDU

Trotz laufender Gespräche über die Bildung einer rot-grün-roten Regierung in Berlin findet in der kommenden Woche ein Treffen von Grünen und SPD mit der CDU statt. Das bestätigten CDU und Grüne am Freitag in der Hauptstadt. "Dabei handelt es sich nicht um Sondierungsgespräche, sondern um ein Gespräch über die konstruktive Gestaltung der Übergangszeit bis zur Bildung der neuen Regierung", betonte eine Grünen-Sprecherin. Laut CDU soll es um die "aktuelle Lage" gehen.