Deutsche Tageszeitung - Scholz zu Auftakt von Balkan-Reise im Kosovo eingetroffen

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Scholz zu Auftakt von Balkan-Reise im Kosovo eingetroffen

POLITIK 10.06.2022

Scholz zu Auftakt von Balkan-Reise im Kosovo eingetroffen / Foto: © AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist zum Auftakt seiner zweitägigen Balkanreise im Kosovo eingetroffen. Scholz landete am Freitagvormittag auf dem Flughafen der kosovarischen Hauptstadt Pristina, wo er mit Ministerpräsident Albin Kurti zusammenkommen sollte. Zentrales Thema der Visite sind die EU-Perspektiven des Landes, das bisher nur den Status eines möglichen Beitrittskandidaten hat. Im Anschluss besucht Scholz das deutsche Kontingent der Nato-geführten Kfor-Stabilisierungmission, die seit dem Ende des Kosovo-Krieges 1999 vor Ort ist.

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Hauptproblem für Fortschritte im EU-Beitrittsprozess des Kosovo ist eine Normalisierung der Beziehungen zu Serbien. Die Regierung in Belgrad betrachtet das Kosovo als abtrünnige Provinz und erkennt das Land international nicht an. Die EU versucht sich seit Jahren als Vermittler zwischen beiden Seiten, bislang aber ohne durchgreifenden Erfolg. Umgekehrt blockiert die Kosovo-Frage auch Fortschritte im EU-Beitrittsprozess Serbiens, das bereits seit 2012 Beitrittskandidat ist.

Nach seinem Kosovo-Besuch reist Scholz am Nachmittag in die serbische Hauptstadt Belgrad weiter. Er führt dort Gespräche mit Präsident Aleksandar Vucic und Regierungschefin Ana Brnabic. Vucic und Scholz treten dann am späten Nachmittag gemeinsam vor die Presse. Serbien unterhält traditionell enge Beziehungen zu Russland und hat sich deshalb auch den EU-Sanktionen gegen Moskau wegen des Ukraine-Krieges nicht angeschlossen.

Scholz nimmt später im griechischen Thessaloniki an einem Abendessen der Regionalinitiative Südeuropäischer Kooperationsprozess (SEECP) teil, dem 13 Länder einschließlich der Türkei angehören. Am Samstag besucht der Kanzler dann Nordmazedonien und Bulgarien.

(L.Barsayjeva--DTZ)

Sieben Tote bei Anschlag auf Kirche in Jordanien - König droht mit Vergeltung

Bewaffnete Männer haben bei einem Anschlag auf eine griechisch-orthodoxe Kirche im Süden Jordaniens mindestens sieben Menschen getötet und 34 weitere verletzt. Die Angreifer eröffneten am Freitag während eines Trauerzugs in der Ortschaft Hammud in der Provinz Karak das Feuer, wie die Behörden mitteilten. Jordaniens Innenminister Mazen al-Faraya sprach von einem "Terroranschlag einer Gruppe von Extremisten".

Zwei israelische Soldaten im Westjordanland getötet - Netanjahu droht mit Großoffensive

Zwei bewaffnete Palästinenser haben an einem Kontrollpunkt nahe Hebron im besetzten Westjordanland zwei israelische Soldaten getötet und drei weitere verletzt. Die beiden Angreifer wurden bei dem Schusswechsel am Freitag getötet, wie ein Fotograf der Nachrichtenagentur AFP vor Ort berichtete. Regierungschef Benjamin Netanjahu kündigte als Reaktion auf den Angriff an, das Westjordanland "vollständig" abzuriegeln. Außerdem drohte er eine großangelegte Militäroffensive an, wie es sie seit dem Sechstagekrieg im Jahr 1967 nicht gegeben habe.

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Kurz vor den Zwischenwahlen zum US-Kongress am 3. November sorgen gefälschte Meinungsumfragen für Unruhe. Das selbst ernannte Umfrageinstitut Wedgewood Polls räumte ein, dass seine Zahlen größtenteils frei erfunden waren. Die "New York Times" und andere Medien entfernten die Erhebungen daraufhin von ihren Webseiten. US-Präsident Donald Trump reagierte mit Häme. "Die New York Times ist erwischt worden!", schrieb er am Donnerstag in seinem Onlinedienst Truth Social.

Söder spricht sich auf CSU-Parteitag für Ilse Aigner als Bundespräsidentin aus

Unter dem Jubel der CSU-Anhänger hat sich CSU-Chef Markus Söder für Ilse Aigner als neue Bundespräsidentin ausgesprochen. "Das wäre eine tolle Sache", sagte Söder am Freitag auf dem Parteitag der Christsozialen in München. Die Entscheidung werde woanders gefällt, fügte der bayerische Ministerpräsident an. Er würde sich aber "von Herzen" wünschen, dass Aigner nächste Bundespräsidentin werde.

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