Steinmeier: Debatte

Deutsche Tageszeitung - Steinmeier: Debatte

Steinmeier: Debatte

POLITIK 13.11.2017

Steinmeier: Debatte / Foto: ©

Bundespr

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Mit Blick auf das starke Abschneiden der AfD in dem Freistaat bei der Bundestagswahl sagte er: "Wenn man mit einem solchen Wahlergebnis umgehen muss, und das m

US-Verteidigungsminister Hegseth lässt Afghanistan-Abzug unter Biden untersuchen

US-Verteidigungsminister Pete Hegseth lässt den Afghanistan-Abzug unter dem früheren Präsidenten Joe Biden vor rund dreieinhalb Jahren neu untersuchen. Er habe eine umfassende Überprüfung angeordnet, um die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen und "den Amerikanern ein vollständiges Bild" zu liefern, heißt es in einem am Dienstag in Washington veröffentlichten Memo des Pentagon-Chefs.

Israel: 93 Lastwagen mit UN-Hilfslieferungen erreichen Gazastreifen

93 Lastwagen mit Hilfslieferungen der Vereinten Nationen haben nach israelischen Angaben am Dienstag den Gazastreifen erreicht. "93 UN-Lastwagen mit humanitären Hilfsgütern, darunter Mehl für Bäckereien, Babynahrung, medizinische Ausrüstung und Arzneimittel" hätten den Grenzübergang Kerem Shalom überquert, teilte die für den Gazastreifen zuständige israelische Behörde Cogat mit. Am Montag waren erstmals nach mehr als elf Wochen israelischer Blockade Lastwagen mit Hilfsgütern in den Küstenstreifen gelangt.

Bundesanwaltschaft übernimmt Ermittlungsverfahren zum Messerangriff in Bielefeld

Nach dem Messerangriff mit mehreren Verletzten vor einer Bar in Bielefeld hat die Bundesanwaltschaft das Ermittlungsverfahren übernommen. Es bestehe der Verdacht, "dass die Tat religiös motiviert war und als Angriff auf die freiheitliche demokratische Grundordnung zu verstehen ist", erklärte die Karlsruher Behörde am Dienstagabend. Damit sei sie geeignet, "die innere Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland zu beeinträchtigen".

AfD nominiert Kandidaten für Ausschussvorsitz - Scheitern bei Wahl wahrscheinlich

Die Bundestagsfraktion der AfD hat am Dienstag ihre Kandidatinnen und Kandidaten für den Vorsitz von sechs Bundestagsausschüssen nominiert. Fraktionschefin Alice Weidel forderte die anderen Fraktionen auf, die grundsätzliche Ablehnung von AfD-Bewerbern für die Vorsitzposten in den Ausschüssen des Bundestags aufzugeben und am Mittwoch die von der AfD benannten Bewerberinnen und Bewerber zu unterstützen. Die Chancen dafür sind allerdings gering, weil sich die anderen Fraktionen bereits auf eine Ablehnung festgelegt haben.