Deutsche Tageszeitung - Scholz: Berge versetzen werden wir in Elmau nicht

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Scholz: Berge versetzen werden wir in Elmau nicht

POLITIK 25.06.2022

Scholz: Berge versetzen werden wir in Elmau nicht / Foto: © AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat vor Beginn des G7-Gipfels auf Schloss Elmau in Bayern die Erwartungen an das Treffen gedämpft. Elmau liege zwar in den Bergen, "Berge versetzen werden wir dort sicher nicht", sagte Scholz am Samstag in seinem wöchentlichen Internet-Format "Kanzler kompakt". Aber die Staats- und Regierungschefs der G7-Staaten könnten "wichtige Entscheidungen treffen und Dinge vorbereiten, die für uns alle nützlich sind".

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Scholz empfängt am Sonntagmittag die Staats- und Regierungschefs der G7-Staaten zu dem dreitägigen Gipfel auf Schloss Elmau. Die Gruppe großer Industrieländer berät im Laufe des Tages zunächst über die weltwirtschaftliche Lage, internationale Partnerschaften bei Infrastruktur und Investitionen sowie die Wirksamkeit der gegen Russland verhängten Sanktionen wegen des Ukraine-Kriegs.

Zur G7-Gruppe gehören neben Deutschland und den USA auch Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan und Kanada. Der Ukraine-Krieg und seine wirtschaftlichen Folgen mit rasant steigenden Energiepreisen sind ein zentrales Thema des Treffens. Weitere Schwerpunkte sind die Klimapolitik und die globale Ernährungssicherheit.

(S.A.Dudajev--DTZ)

Fast 1000 Festnahmen bei neuen landesweiten Protesten in Frankreich

Die Proteste in Frankreich gegen hohe Lebenshaltungskostensind trotz Auflagen auch eine Woche nach massiven Gewaltausbrüchen am Rande von Demonstrationen nicht abgerissen. Das Innenministerium sprach am Samstagabend von landesweit 410.000 Teilnehmern, die Gewerkschaft CGT von fast 800.000 Teilnehmern. Laut Innenminister Laurent Nuñezkam es dabei erneut zu Ausschreitungen und Festnahmen. Derweil läutete die rechtspopulistische Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen in der Stadt Orléans ihren Wahlkampf ein.

Israels Armee: Übergänge zum Westjordanland werden am Wahltag geschlossen

Nach dem tödlichen Angriff bewaffneter Palästinenser auf zwei israelische Soldaten im Westjordanland will Israels Regierung das Palästinensergebiet am Wahltag abriegeln. Während des gesamten Wahltages am 27. Oktober würden "sämtliche Landübergänge zum Westjordanland geschlossen", teilte Israels Armee am Sonntag im Onlinedienst Telegram mit. Die politische Führung habe zudem ein Verbot für Ein- und Ausreisen palästinensischer Arbeiter im Westjordanland und im Jordantal einschließlich der Industriezonen genehmigt.

Musk wirft ukrainischem Militär Verstoß gegen Starlink-Nutzungsbedingungen vor

US-Tech-Milliardär Elon Musk hat der ukrainischen Armee vorgeworfen, gegen die Nutzungsbedingungen des von seinem Unternehmen SpaceX bereit gestellten Satelliten-Internetdienstes Starlink verstoßen zu haben. Das ukrainische Militär habe den Dienst "für offensive Drohnenangriffe genutzt, um Menschen zu töten", erklärte Musk am Samstag in seinem Onlinedienst X. Er fügte jedoch an, dass diese Lücke in der vergangenen Woche geschlossen worden sei.

Richtungsentscheidung in Brasilien: Stichwahl zwischen Lula und Flávio Bolsonaro

Der linksgerichtete Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva oder der rechtsgerichtete Herausforderer Flávio Bolsonaro: Brasiliens Bürger treffen am Sonntag bei der Stichwahl um das Präsidentenamt eine Richtungsentscheidung. Es zeichnet sich ein äußerst knappes Rennen ab, eine am Donnerstag veröffentlichte Umfrage des Instituts Datafolha ergab ein Patt. Die erste Wahlrunde vor drei Wochen hatte Bolsonaro mit 47 Prozent der Stimmen überraschend gewonnen, Lula landete mit 45 Prozent knapp dahinter.

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