Bennett lobt vor der Ablösung stehende israelische Regierung / Foto: © POOL/AFP
Bennett lobt vor der Ablösung stehende israelische Regierung
Israels Ministerpräsident Naftali Bennett hat seine mutmaßlich letzte Kabinettssitzung vor der erwarteten Auflösung des Parlaments und Neuwahlen abgehalten. Bennett lobte bei der Ministersitzung am Sonntag die Arbeit der Regierung, die nur rund ein Jahr im Amt war. Diese sei zwar "kurzlebig" gewesen, habe jedoch "großartige Leistungen" erbracht, sagte er. Die Acht-Parteien-Koalition habe "ideologische Differenzen beiseite geschoben" und sich für Israel eingesetzt.
Bennett und Außenminister Jair Lapid hatten am Montag verkündet, alle Möglichkeiten zur Stabilisierung ihrer Regierungskoalition ausgeschöpft zu haben. Für Streit hatte unter anderem eine Abstimmung über die Verlängerung eines Gesetzes gesorgt, das Siedlern im besetzten Westjordanland die gleichen Rechte wie Bürgern im Rest des israelischen Territoriums einräumt.
Das Parlament soll am Montag über seine Auflösung abstimmen. Medienberichten zufolge könnten Neuwahlen dann Ende Oktober oder im November abgehalten werden. Bis dahin soll Lapid geschäftsführend das Amt des Regierungschefs übernehmen.
Die oppositionelle Likud-Partei von Ex-Regierungschef Benjamin Netanjahu sondiert jedoch die Option, die fünfte Wahl innerhalb von vier Jahren abzuwenden und ohne Neuwahl die nächste Regierung zu bilden. Diese Verhandlungen kamen bislang jedoch kaum voran, so dass die Gesetzesvorlage zur Auflösung des Parlaments eine komfortable Mehrheit im Parlament erhalten dürfte.
(V.Varonivska--DTZ)
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