Bundestag entscheidet Freitag über Nato-Aufnahme Finnlands und Schwedens

Deutsche Tageszeitung - Bundestag entscheidet Freitag über Nato-Aufnahme Finnlands und Schwedens

POLITIK 05.07.2022

Bundestag entscheidet Freitag über Nato-Aufnahme Finnlands und Schwedens / Foto: © AFP/Archiv

Der Bundestag soll am Freitag grünes Licht für den Nato-Beitritt von Finnland und Schweden geben. Das Parlament werde dann die Aufnahme ratifizieren, bestätigte die FDP-Fraktion am Dienstag. Auf diesen Zeitplan hatten sich bereits vergangene Woche die Parteien der Ampel-Koalition grundsätzlich verständigt. Am Freitag soll nach Angaben aus Parlamentskreisen auch der Bundesrat abschließend der Ratifizierung zustimmen, womit das Gesetzgebungsverfahren abgeschlossen wäre.

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Die Nato hatte am Dienstag den Ratifizierungsprozess offiziell eingeleitet. Die Botschafter der 30 Nato-Staaten unterzeichneten am Dienstag in Brüssel die Beitrittsprotokolle für die beiden nordischen Länder. Alle 30 Mitgliedstaaten müssen den beiden Beitritten nun zustimmen.

(V.Sørensen--DTZ)

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