US-Senatorinnen fordern Reaktion von Meta auf entfernte Beiträge über Abtreibung

Deutsche Tageszeitung - US-Senatorinnen fordern Reaktion von Meta auf entfernte Beiträge über Abtreibung

POLITIK 12.07.2022

US-Senatorinnen fordern Reaktion von Meta auf entfernte Beiträge über Abtreibung / Foto: © AFP

Zwei US-Senatorinnen haben den Onlinekonzern Meta aufgefordert, Stellung zu Berichten über das Entfernen von Informationen über Abtreibungen auf seinen Plattformen Facebook und Instagram zu beziehen. Die Berichte deuteten darauf hin, dass Beiträge mit "genauen Informationen darüber, wie man legal Zugang zu Abtreibungsleistungen erhält, entfernt wurden, oft innerhalb von Minuten" nach deren Veröffentlichung, schrieben am Montag die Senatorinnen Amy Klobuchar und Elizabeth Warren.

Textgröße ändern:

Die Parlamentarierinnen der Demokratischen Partei forderten die Chefs von Meta und Instagram, Mark Zuckerberg und Adam Mosseri, in ihrem Schreiben auf, ihnen bis Freitag unter anderem Informationen zur Zahl der entfernten Beiträge zu Abtreibungen seit dem Urteil des Obersten Gerichtshofs der USA zu liefern.

Der Supreme Court hatte Ende Juni ein 50 Jahre altes Grundsatzurteil aufgehoben, das landesweit das Recht auf den Schwangerschaftsabbruch gewährte. Seither gab es in den Onlinenetzwerken nicht nur zahlreiche Aufrufe zu Protesten gegen das Urteil, sondern auch viele Angebote, Abtreibungspillen per Post zu versenden oder zu empfangen.

Meta hatte bereits Ende Juni auf die Medienberichte über das Entfernen von Beiträgen zur Abtreibung reagiert. Konzernsprecher Andy Stone schrieb im Onlinedienst Twitter, dass laut der Meta-Richtlinien Beiträge verboten seien, in denen es darum gehe, Medikamente zu liefern oder zu beschaffen. Beiträge, in denen über den Zugang zu Medikamenten diskutiert werde, seien hingegen erlaubt. "Wir haben einige Fälle von falscher Durchsetzung entdeckt und korrigieren diese", schrieb Stone.

Nach Angaben von Meta hatte zudem eine Panne dazu geführt, dass Beiträge über Abtreibung und andere Themen versehentlich mit einem Banner versehen wurden, das diese als "sensibles" Material kennzeichnete.

(W.Budayev--DTZ)

Venezuela: Oppositionspolitikerin Machado nach fast einem Jahr Exil heimgekehrt

Nach knapp einem Jahr im Exil ist die führende venezolanische Oppositionspolitikerin und Friedensnobelpreisträgerin María Corina Machado überraschend in ihr Heimatland zurückgekehrt. Am Sonntag (Ortszeit) traf Machado unter dem Jubel ihrer Anhänger in der Hauptstadt Caracas ein, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP beobachteten. Zuvor hatte sie im Onlinedienst X geschrieben: "Ich bin hier. Bei euch." Machados Rückkehr dürfte eine Herausforderung für die von den USA unterstützte Übergangsregierung von Delcy Rodríguez sein.

Merz bricht zu mehrtägiger Asienreise auf

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bricht am Montag zu einer mehrtägigen Asienreise auf. Bis Ende der Woche wird der Kanzler Singapur, Japan und Südkorea besuchen. Merz wird dabei von einer Wirtschaftsdelegation begleitet. Die Reise dient nach Regierungsangaben insbesondere der Vertiefung der sicherheitspolitischen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit den asiatischen Staaten. Am Dienstag wird Merz in Singapur unter anderem Premierminister Lawrence Wong treffen. Im Rahmen der sogenannten Singapore Lecture wird er in dem Stadtstaat eine Rede halten.

Lula gewinnt Präsidentenwahl in Brasilien - Bolsonaro will Ergebnis anfechten

Wahlkrimi in Brasilien: Bei der Stichwahl um das Präsidentenamt in Brasilien hat sich der Linkspolitiker Luiz Inácio Lula da Silva knapp gegen seinen Herausforderer Flávio Bolsonaro durchgesetzt. Die Brasilianer hätten dafür gestimmt, "die Demokratie zu sichern", sagte Lula am Sonntag nach Bekanntgabe des offiziellen Wahlergebnisses. Während Mexikos Präsidentin Claudia Sheinbaum Lula zu seinem Sieg gratulierte, kündigte Bolsonaro an, das Ergebnis juristisch anzufechten.

Parlamentswahl in Serbien: Studentenliste verdrängt langjährigen Staatschef Vucic

Serbiens Langzeit-Präsident Aleksandar Vucic steht nach 14 Jahren im Amt vor dem Aus: Nach der vorgezogenen Parlamentswahl in dem südosteuropäischen Land hat sich die aus einer studentischen Protestbewegung hervorgegangene Studentska Lista am Sonntag zur Siegerin über Vucics Serbische Fortschrittspartei (SNS) erklärt. "Vorläufige Ergebnisse zeigen, dass die Studierenden in fast allen Wahllokalen überzeugend in Führung liegen", sagte Studentska Lista-Kandidat Radomir Saicic. Vucic hatte zuvor seine Niederlage eingeräumt. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und Ungarns Regierungschef Peter Magyar gratulierten der Studentska Lista zu ihrem Sieg.