Deutsche Tageszeitung - Macron ruft zu erhöhter Wachsamkeit gegen Antisemitismus auf

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Macron ruft zu erhöhter Wachsamkeit gegen Antisemitismus auf

POLITIK 17.07.2022

Macron ruft zu erhöhter Wachsamkeit gegen Antisemitismus auf / Foto: © POOL/AFP

80 Jahre nach den großen Razzien gegen Juden in Paris hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zu einer erhöhten Wachsamkeit gegen Antisemitismus aufgerufen. Antisemitismus sei immer noch in der Gesellschaft präsent und teilweise sogar weiter verbreitet als noch vor einigen Jahren, sagte Macron am Sonntag bei einer Gedenkfeier für die Opfer der Razzien vom Juli 1942 am früheren Bahnhof von Pithiviers, rund hundert Kilometer südlich von Paris.

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Am 16. und 17. Juli 1942 hatten französische Polizisten auf Anordnung der Nazis etwa 13.000 Juden aus Paris und den Vororten zusammengetrieben. Fast alle der anschließend deportierten Juden wurden in den NS-Vernichtungslagern ermordet.

An der Gedenkzeremonie für die Opfer am Sonntag in Pithiviers nahmen auch einige der wenigen Überlebenden teil. Von dem Bahnhof waren 8100 Juden nach Auschwitz deportiert worden, darunter 4400 Kinder.

(Y.Ignatiev--DTZ)

IG-Metall-Chefin: Auftritt von Audi-Chef in den USA "politisch inakzeptabel"

Die Chefin der IG Metall, Christiane Benner, hat den Auftritt von Audi-Chef Gernot Döllner, als "politisch inakzeptabel" kritisiert. Die Art und Weise, wie Döllner sich und Audi in den USA präsentiert habe, sei außerdem "peinlich" und den "Audianerinnen und Audianern nicht würdig", erklärte sie am Montag. Döllner habe "eklatant" die eigenen Unternehmensregeln verletzt, die ausdrücklich politische Neutralität im Vorfeld von Wahlen verordnen.

Berlin: Eralp hält Bundesgesetz zu Vergesellschaftungen für verfassungswidrig

Die Berliner Linken-Spitzenkandidatin und mögliche künftige Regierende Bürgermeisterin Elif Eralp hält die Pläne des Bundes zur Erschwerung von Vergesellschaftung großer Immobilienunternehmen für verfassungswidrig. Damit werde versucht, den Artikel 15 des Grundgesetzes, der Vergesellschaftungen vorsieht, auszuhöhlen, sagte Eralp am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". "Man kann nicht durch ein Bundesgesetz unmöglich machen, was das Grundgesetz vorsieht und wofür die Berlinerinnen und Berliner gestimmt haben."

Japans Ex-Regierungschef Fukuda im Alter von 90 Jahren gestorben

Der frühere japanische Regierungschef Yasuo Fukuda ist tot. Fukuda sei am Donnerstag im Alter von 90 Jahren gestorben, teilte ein Vertreter der derzeit regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP) der Nachrichtenagentur AFP am Montag mit. Der LDP-Politiker Fukuda hatte im September 2007 die Regierungsgeschäfte übernommen, nachdem Ministerpräsident Shinzo Abe verstorben war. Ein Jahr später, im September 2008, trat Fukuda zurück.

Investitionsschutzgesetz: SPD-Innenpolitiker zweifelt an Verfassungsmäßigkeit

In der SPD-Bundestagsfraktion gibt es Vorbehalte gegen die Pläne von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU), mit einem Investitionsschutzgesetz die Vergesellschaftung großer privater Wohnungsbestände zu erschweren. "Wenn Dobrindt Vergesellschaftungen tatsächlich verfassungskonform unterbinden will, dann soll er den regulären Weg gehen: das Grundgesetz ändern", sagte der Berichterstatter für Mietrecht, Hakan Demir (SPD), dem "Tagesspiegel". Dobrindt wisse, dass er dafür keine Zweidrittelmehrheit habe. Deshalb bewege er sich "auf verfassungsrechtlich rutschigem Boden".

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